Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 2. Oktober 2018

Geschrieben: Freitag, 12. Oktober 2018

Am Dienstag, dem 2. Oktober 2018 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 14 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 15 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Nichtöffentlicher Teil der Sitzung – TOP 1

Öffentlicher Teil der Sitzung 

2. Informationen des Bürgermeisters (einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 4. September 2018 wurden keine Beschlüsse gefasst.

Herr Steiner informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

Sturm „Fabienne“ – Sturmschäden

Der Sturm hat Schäden in Privatgrundstücken verursacht. Bäume wurden entwurzelt, vor allem in den Wäldern, und Strommasten beschädigt. Es waren keine Personenschäden zu verzeichnen.

Der Bürgermeister dankte der Feuerwehr und der Bürgerschaft für den Einsatz bei der Schadensbehebung.

Breitbandausbau

Die Telekom ist derzeit im OT Thierfeld dabei, die baulichen Voraussetzungen für den Breitbandausbau zu schaffen, sodass der Durchgangsverkehr zeitweise eingeschränkt ist (Ampelregelung).

Baumaßnahmen

Die Maßnahme „Buswendestelle“ im OT Stein soll Anfang Dezember beendet sein.

Die Straßensanierung „1. Bauabschnitt Zwickauer Straße (OT Zschocken)“ verläuft nahezu planmäßig.

Die Restarbeiten am Parkplatz Talstraße sind fertiggestellt.

Auch die Sanierung der Zufahrt zur Kindertagesstätte im OT Zschocken ist abgeschlossen.

Einwohnerversammlungen für das Jahr 2018

Die Einwohnerversammlungen für Hartenstein, Thierfeld und Zschocken finden statt:

  • am Montag, dem 5. November 2018, um 19:00 Uhr in Zschocken – Bürgerhalle,
  • am Montag, dem 12. November 2018, um 19:00 Uhr in Thierfeld – Haus der Vereine,
  • am Montag, dem 26. November 2018, um 19:00 Uhr in Hartenstein – Feuerwehrgerätehaus.
Bebauung Sportplatz Zschocken

Es wurde mit vier möglichen Bauträgern gesprochen. Die Stadtverwaltung Hartenstein favorisiert einen dieser Bauträger, weil er komplett die Planungsarbeiten, die Erschließung und die Vermarktung übernehmen würde.

3. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt der Diskussion standen:

  • die Vorfahrtsregelung an der Lichtensteiner Straße in Hartenstein,
  • eine Weiterführung des Fußwegbaus im OT Zschocken (Niederzschocken),
  • der Breitbandausbau,
  • die Sanierung des sogenannten „Torgelweges“ in Hartenstein.

4. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Innerhalb dieses Tagesordnungspunktes wurden Anfragen zum Ampelbau an der Anschlussstelle zur Autobahn OT Thierfeld gestellt.

5. Bestellung der Mitglieder des Technischen Ausschusses und deren Stellvertreter
(Drucksache Nr. SR V.246/2018)

 Mit Beschluss Nr. SR V. 252/2018 bestellte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig Frau Bärbel Schönherr zum Mitglied des Technischen Ausschusses der Stadt Hartenstein.

6. Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses und deren Stellvertreter
(Drucksache Nr. SR V.247/2018)

 Mit Beschluss Nr. SR V. 253/2018 bestellte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig Frau Bärbel Schönherr zur Stellvertreterin des Mitgliedes des Verwaltungsausschusses der Stadt Hartenstein Herrn Mario Oelsner.

7. Investitionsprogramm für die Haushaltsjahr 2019 bis 2022
(Drucksache Nr. SR V.248/2018) 

Mit Beschluss Nr. SR V. 254/2018 bestätigte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die wichtigsten Investitionen und Instandhaltungen für die Jahre 2019 bis 2022.

8. Verordnung der Stadt Hartenstein über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
(Drucksache Nr. SR V.249/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V. 255/2018 erließ der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Verordnung der Stadt Hartenstein über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen.

pdfVerordnung_Offenhalten-von-Verkaufsstellen.pdf

9. Beschluss zum außerplanmäßigen Heizkesseltausch in der Kita Thierfeld und über die dazugehörige Aufwendung und Auszahlung
(Drucksache Nr. SR V.250/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V. 256/2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig

  1. in der Kita „Kirchererbsen“ in Thierfeld die Baumaßnahme „Austausch eines Heizkessels“ im Jahr 2018 durchzuführen und
  2. zu deren Finanzierung eine außerplanmäßige Aufwendung und Auszahlung in Höhe von 15.000 EUR in der Kostenstelle 36.52.01.03 Maßnahme DRKTh003 für das Haushaltsjahr 2018. Der Betrag wird aus liquiden Mitteln finanziert.

10. Bestätigung von Niederschriften

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 4. Sept. 2018 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.

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