Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 5. Juni 2018

Geschrieben: Samstag, 23. Juni 2018

Am Dienstag, dem 5. Juni 2018 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren zunächst 13, ab TOP 4 noch 12 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 14 bzw. 13 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung 

1. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 10. April 2018 wurden keine Beschlüsse gefasst.

Herr Steiner informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

 

Schulmensa

Es gibt Überlegungen, eine Schulmensa zu bauen. Derzeit wird geprüft, welche Förderprogramme dafür genutzt werden können. Favorisiert wird das Investprogramm „Brücken in die Zukunft - Schulhausbau“, das noch bis zum Jahr 2022 läuft.

 

Bebauung Sportplatz Zschocken

Die Stadtverwaltung hat Gespräche mit zwei Bauträgern (Westsächsische Gesellschaft für Stadterneuerung mbH und Wartenberg Bauträger GmbH) geführt, um zu eruieren, ob eine Bebauung des Geländes „Sportplatz Zschocken“ mit Mehrfamilienhäusern möglich wäre. Derzeit wird von den Wasserwerken geprüft, wieviel Eigenheime abwasserseitig in das Pumpwerk eingebunden werden können. In den nächsten Tagen wird das ehemalige „Sportlerheim Zschocken“ rückgebaut.

 

Baugeschehen
Parkplatz Talstraße

Der Park- und Rastplatz am Radwanderweg „Karlsroute“ an der Talstraße Hartenstein ist nahezu fertiggestellt, lediglich die Sitzmöglichkeiten fehlen derzeit noch. Es sind 28 Parkplätze für PKWs und 3 für Wohnmobile entstanden. LKWs dürfen dort nicht mehr abgestellt werden.

Kindertagesstätte Zschocken

Die Baumaßnahme an der Kindertagesstätte in Zschocken geht voran.

Buswendestelle Stein - Bahnhof

Die Bauanlaufberatungen finden statt. Die Baumaßnahme wird in 3 fortlaufenden Abschnitten ausgeführt. Die Zufahrt zur REIKA soll grundsätzlich nicht gestört werden.

Baumaßnahme „Zwickauer Straße“

Ab 6. Juni 2018 wird die Zwickauer Straße ab Einmündung Hauptstraße bis Einmündung Poststraße voraussichtlich ein halbes Jahr lang voll gesperrt. Die ausgeschilderte Umleitung für den Durchgangsverkehr ist über die S 255 ausgewiesen. Die Befahrung der Gewerbestraße über Lichtensteiner Straße zur Hauptstraße ist möglich und wird auch für den Schülerverkehr genutzt.

Ab Beginn bis Ende der Sommerferien wird die Ortsdurchfahrt Wildenfels voll gesperrt.

 

Lärmkartierung

Für Hartenstein sind zwei sogenannte Hotspots ausgewiesen, die gesundheitliche Relevanz beinhalten. Beide befinden sich an der Autobahn A 72 im Ortsteil Thierfeld. Dort wurde bereits mit Lärmschutzwänden und Lärmschutzfenstern in den Gebäuden entgegengewirkt. Im OT Zschocken wurde Lärmbelästigung, die jedoch keine maßgeblichen gesundheitsrelevanten Folgen haben würden, festgestellt.

Das Ergebnis der Lärmkartierung kann im Internet abgerufen werden.

Der Stadtverwaltung wird im Rahmen der Beteiligungsmöglichkeiten (Meldebogen) auf die Situation im OT Zschocken hinweisen.

 

Gespräch der Bürgermeister mit Ministerpräsident Sachsen

In der Gesprächsrunde der Bürgermeister des Landkreises Zwickau mit dem sächsischen Ministerpräsidenten hat Herr Steiner auf die Situation der Klassenbildung für die 5. Klassen hingewiesen. Die Oberschule Hartenstein ist zweizügig – aus Platzgründen sollten auch nur zwei neue fünfte Klassen gebildet werden. Es lagen jedoch bedeutend mehr Anmeldungen (80) vor. Für die Bewilligung der Anmeldungen gibt es Handlungshinweise vom Landesamt für Schule und Bildung. Für das Schuljahr 2018/2019 durfte jedoch in Abstimmung mit dem Landesamt für Schule und Bildung in der Oberschule Hartenstein eine dritte fünfte Klasse gebildet werden. Für die derzeit geltenden Hinweise des Landesamtes hat der Bürgermeister gegenüber dem Ministerpräsidenten sein Unverständnis erklärt.

 

Kindertag

Die Stadt Hartenstein unterstützt die Kindertagesstätten, inkl. Rinas Miniclub, mit einem kleinen finanziellen Beitrag für die Ausgestaltung des Kindertages.

An der Grundschule Zschocken fand ein „Zirkusprojekt“ satt, das durch zahlreiche Sponsoren unterstützt wurde.

 

Gebäude Verein für Freizeit und Erholung

Die Aktivitäten der IG Metall-Jugend zur Sanierung des Gebäudes des Vereins für Freizeit und Erholung; Betreuung von Kindern, Jugendlichen und Senioren e. V. (Bahnhofstraße 29/31 in Hartenstein), in dem die Kinder aus Tschernobyl Erholung finden verlaufen sehr verhalten.

 

Stadtrat und Kommunalwahlen 2019

Herr Steiner informierte, dass ab 1. September 2018 für den Stadtrat Herrn Torsten Schönherr, der ab diesem Zeitpunkt als Bauamtsleiter der Stadt Hartenstein tätig ist, Frau Bärbel Schönherr in den Stadtrat nachrückt. Frau Schönherr wurde zur Stadtratswahl 2014 für die SPD als Ersatzperson Nr. 1 gewählt.

Herr Steiner erinnerte den Stadtrat daran, dass am 26. Mai 2019 die Kommunalwahlen und die Europawahl stattfinden. In Hartenstein wir der Stadtrat neu gewählt. Die Parteien und Wählervereinigungen sollten bereits jetzt - vor dem offiziellen Aufruf Wahlvorschläge einzureichen - über geeignete Bewerberinnen und Bewerber nachdenken.

 

Veranstaltungen

Herr Steiner verwies auf die vom Feuerwehrverein Hartenstein e. V. organisierte Veranstaltung „Löschteich in Flammen“, die am 9. Juni 2018 auf dem Teichplatz stattfindet. Er lud zu dieser Veranstaltung ein.

2. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Auftrag der Anwohner wurde für die Sanierungsmaßnahme „Lindenweg“ gedankt. Des Weiteren wurde die Gestaltung des Spielplatzes an der Gewerbestraße gelobt.

 

3. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Im Mittelpunkt des Tagesordnungspunktes stand die Lärmkartierung.

 

4. Beschluss über die Annahme einer Spende
(Drucksache Nr. SR V.230/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V 236/2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig, die Spende von der Firma Fugmann Architekten GmbH in Höhe von 500,00 EUR anzunehmen und für die Kinder- und Jugendarbeit einzusetzen.

 

5. Beschluss über die Beauftragung der Arbeiten im Außengelände der Grundschule Zschocken und über die dazugehörige außerplanmäßige Aufwendung und Auszahlung
(Drucksache Nr. SR V.231/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V 237/2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig:

  1. die Firma Außenanlagen & Landschaftsgestaltung Jens Eberwein mit der Durchführung der Arbeiten im Außengelände der Grundschule Zschocken für die Errichtung eines Geräteschuppens inkl. Hangsicherung mit 12.000 EUR zu beauftragen,
  2. zu deren Finanzierung eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von insgesamt 12.000 EUR in der Kostenstelle 21.11.01.00 Konto 421100 für das Haushaltsjahr 2018. Der Betrag wird aus liquiden Mitteln finanziert.

 

6. Vergabeermächtigung des Bürgermeisters bei der Beschaffung des Mannschaftstransportwagens für die Ortswehr Thierfeld
(Drucksache Nr. SR V.232/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V238/2018 ermächtigte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig den Bürgermeister, nach Prüfung der Angebote durch die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe der Feuerwehr, dem wirtschaftlichsten Bieter den Zuschlag zur Liefe-rung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Ortswehr Thierfeld zu erteilen.

 

7. Bestätigung von Niederschriften

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 8. Mai 2018 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.

 

ab TOP 8 – Nichtöffentlicher Teil der Sitzung

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