Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 8. Mai 2018

Geschrieben: Freitag, 22. Juni 2018

Am Dienstag, dem 8. Mai 2018 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 10 ab Tagesordnungspunkt 10 = 11 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 11 ab Tagesordnungspunkt 10 = 12 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung 

1. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 10. April 2018 wurden keine Beschlüsse gefasst.

Herr Steiner informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

 

Einweihung Kunstrasenplatz

Am 1. Mai 2018 war die feierliche Einweihung des Kunstrasenplatzes auf dem Sportplatz Hartenstein. Es fanden Fußballspiele und Turniere der Nachwuchsmannschaften statt.

Der sächsische Ministerpräsident Herr Michael Kretschmer, der an diesem Tag in die Region unterwegs war, besuchte kurz gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Frau Kerstin Nico-laus die Einweihungsveranstaltung. Die Planungsfirma Fugmann Architekten GmbH und die Phönix-Bau GmbH überreichten eine Spende für die Nachwuchsarbeit in der Stadt Hartenstein.

 

Parksituation Sportplatz

In Bezug auf die Parksituation am Sportplatz sicherte Herr Steiner eine Lösung zu. Es werden weitere Flächen bereitgestellt.

 

Kindertagesstätte Zschocken

Die Baumaßnahme an der Kindertagesstätte in Zschocken geht nur schleppend voran wegen Beschaffungsschwierigkeiten von Baumaterialien durch die zuständigen Firmen.

 

Parkplatz Talstraße

Auf dem Park- und Rastplatz am Radwanderweg „Karlsroute“ an der Talstraße Hartenstein wurde mit den Pflasterarbeiten begonnen.

Die Kosten sind ca. 4,0 - 5,0 T€ höher als ursprünglich geplant. Grund hierfür sind Mehrarbeiten infolge von Bodenverhältnissen (im hinteren Bereich war der Untergrund nicht tragfähig genug). Es wurden Leerrohre eingebracht, um zu einem späteren Zeitpunkt die Stromversorgung für E-Bike-Ladestationen realisieren zu können. Ende Mai 2018 soll die Baumaßnahme abgeschlossen sein.

 

Lindenweg, OT Zschocken

Die Straßeninstandsetzungsarbeiten „Lindenweg“ im OT Zschocken sind fertiggestellt.

 

Buswendestelle Stein - Bahnhof

Der Stadtrat wird zur heutigen Sitzung die Vergabe der Straßenbauarbeiten zum Ausbau der der Buswendestelle am Hartensteiner Bahnhof beschließen. Die Bauanlaufplanung soll am 14./15. Mai 2018 stattfinden. Während der Baumaßnahmen wird der Rast- und Parkplatz an der Talstraße als Ausweichparkplatz dienen.

 

LEADER

Ein weiterer Projektaufruf für die Einreichung von Vorhaben der LEADER-Entwicklungsstrategie der Lokalen Arbeitsgruppe „Zwickauer Land“ wurde gestartet, u. a. im Handlungsfeld B „Infrastruktur, Mobilität und Bildung“ für Maßnahmen im Bereich Fuß- und Gehwegbau. Im Zusammenhang mit der neuen Priorisierung der Fördervorhaben der Stadt Hartenstein für das LEADER-Förderprogramm (siehe TOP 3 Stadtratssitzung 6. März 2018) hat die Stadt Hartenstein für 2019 die Maßnahme „Realisierung Fußwegbau Zwickauer Straße 2. Bauabschnitt“ eingereicht.

 

Abbruch August-Bebel-Str. 23 und 26

Der Abriss der Häuser August-Bebel-Straße 23 und 26 soll noch im Mai 2018 beginnen. Für den Abbruch der Hausnummer 26 werden ca. 5.000 Euro wegen Auflagen der Naturschutzbehörde zusätzlich benötigt (Verschluss von Einfluglöchern schützenswerter Vögel, Bau von Nistkästen nach dem Abbruch). Das Vorhaben wird über das Programm "Brücken in die Zukunft" gefördert.

 

Sportplatz Zschocken

Die Möglichkeit einer Wohnbebauung auf dem Gelände des Sportplatzes Zschocken wurde von den Wasserwerken Zwickau GmbH hinsichtlich einer abwasserseitigen Anbindung geprüft. Sowohl die Bebauung mit Eigenheimen, als auch die Bebauung mit etwa 5 Mehrfamilienhäusern mit je 5 Wohneinheiten kann realisiert werden. In den nächsten Wochen erfolgt der Rückbau des ehemaligen Sportlerheims.

 

Freibad

Im Freibad Hartenstein werden derzeit Arbeiten zur Beseitigung der Baumängel ausgeführt. Die Firma „Baustoffwerk LIMEX-VENUSBERG GmbH“ (Lieferant der Pflastersteine) und die Firma „Grünanlagen Uwe Pügner – Landschaftsgestaltung“ beseitigen die Schadstellen. Mit der Firma „Kreißig (Schwimmbadtechnik)“ führt die Stadtverwaltung noch Verhandlungen zur Beseitigung der Schäden an den Folien im Beckenbereich.

Die diesjährige Baderöffnung ist für den 14. Mai geplant.

 

Frühlingsfest

Das traditionelle Frühlingsfest auf dem Teichplatz findet vom 10. Mai bis 13. Mai 2018 statt.

 

Maibaum

Der neue Maibaum wurde am 30. April 2018 auf dem Marktplatz aufgestellt. Anschließend fand der Fackelumzug zum Walpurgisfeuer auf dem Ochsenkopf statt.

 

Der Maitanz am Feuerwehrgerätehaus Hartenstein war gut besucht.

Der Bürgermeister dankte der Freiwilligen Feuerwehr Hartenstein, dem Feuerwehrverein Hartenstein e. V., der Freiwilligen Feuerwehr Thierfeld und dem Feuerwehrverein Thierfeld e. V. für die Organisation und das Engagement im Rahmen der Mai-Veranstaltungen in Hartenstein und Thierfeld.

 

2. Anfragen und Informationen der Stadträte

Folgende Themen standen zur Diskussion:

  • eine Anfrage zum weiteren Verlauf der Sanierungsarbeiten am Gebäude, in dem die Kinder aus Tschernobyl, die zur Erholung in Hartenstein weilen, untergebracht werden (Bahnhofstraße 29/31 in Hartenstein). Es sind keine Sanierungsfortschritte zu erkennen. (Die Stadt Hartenstein ist nicht mehr Eigentümer, sondern der „Verein für Freizeit und Erholung; Betreuung von Kindern, Jugendlichen und Senioren e. V.“. Die IG Metall-Jugend hatte die Renovierung des sanierungsbedürftigen Gebäudes als Projekt übernommen. Das Konzept wurde bis jetzt nicht abschließend umgesetzt.)
  • eine Anfrage zur Nutzung von Land- und Forstwirtschaftswegen (Der Beuthenteich wurde an einen Anglerverein aus Chemnitz verpachtet. Die Vereinsmitglieder befahren die Land- und Fortwirtschaftswege und parken dort auch ihre Fahrzeuge. Es wurde angefragt, ob der Stadtverwaltung dazu Informationen vorliegen. - Dies ist nicht der Fall. Der Bürgermeister wird Rücksprache nehmen.)
  • eine Anfrage zum Baubeginn „Fußwegbau im OT Zschocken (Noch im Mai findet die Bauanlaufberatung statt.)

 

3. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Annahmezeiten für das Walpurgisfeuer auf dem Hartensteiner Ochsenkopf.

 

4. Zustimmung zur Neueinstellung Leiter Bauamt
(Drucksache Nr. SR V.225/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.231/2018 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig (1 Ausschluss wegen Befangenheit) der unbefristeten Einstellung von Herrn Torsten Schönherr als Leiter des Bauamtes der Stadt Hartenstein ab 1. September 2018 zu.

 

5. Feststellung über das Ausscheiden eines Stadtrates
(Drucksache Nr. SR V.226/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.232/2018 stellte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig (1 Ausschluss wegen Befangenheit) fest, dass der zu den Stadtratswahlen am 25. Mai 2014 gewählte Stadtrat Herr Torsten Schönherr mit Wirkung vom
1. September 2018 als Stadtrat ausscheiden muss, weil er ab 1. September 2018 als leitender Angestellter in der Stadt Hartenstein eingestellt wird und somit ein Hinderungsgrund gemäß § 32 Abs. 1 Nr. 5 SächsGemO vorliegt.

 

6. Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Hartenstein für Schöffinnen und Schöffen (Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019 - 2023)
(Drucksache Nr. SR V.227/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.233/2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig, die Vorschlagsliste der Stadt Hartenstein für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen des Amtsgerichtsbezirkes Zwickau für die Geschäftsjahre 2019 – 2023.

 

7. Beschluss über die Vergabe der Straßenbauarbeiten „Ausbau Buswendestelle Bahnhof Hartenstein“
(Drucksache Nr. SR V.228/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.234/2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein die Vergabe der Straßenbauarbeiten zum Ausbau der Buswendestelle am Bahnhof Hartenstein an die Fa. Hoch- und Tiefbau Crossen mit einer Auftragssumme in Höhe von 373.127,20 €.

 

8. Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen für die Baumaßnahme „Straßeninstandsetzung Lindenweg“
(Drucksache Nr. SR V.229/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.235/2018 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig
den außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen für die Baumaßnahme „Straßen-instandsetzung Lindenweg im Ortsteil Zschocken“ in der Kostenstelle 54.10.01.01 Maßnahme STR00007 in Höhe von 29.500 EUR für das Haushaltsjahr 2018 zu. Der Betrag wird aus den liquiden Mitteln finanziert.

 

9. Bestätigung von Niederschriften

Gegen die Niederschriften über die Stadtratssitzungen der Stadt Hartenstein vom 6. März 2018 und vom 10. April 2018 gab es keine Einwände. Sie wurden einstimmig bestätigt.

 

ab TOP 10 – Nichtöffentlicher Teil der Sitzung

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