Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 6. März 2018

Geschrieben: Dienstag, 13. März 2018

Am Dienstag, dem 6. März 2018 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 15 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 16 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

TOP 1 und 2 – Nichtöffentlicher Teil der Sitzung

Öffentlicher Teil der Sitzung

 

3. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 6. Februar 2018 wurden keine Beschlüsse gefasst.

Herr Steiner informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

 

Sportplatz Zschocken

Der ehemalige Sportplatz Zschocken soll für die Bebauung von Eigenheimen oder kleinerer Mehrfamilienhäuser genutzt werden. Derzeit wird durch die Wasserwerke Zwickau geprüft, wie viele Wohneinheiten abwasserseitig möglich sind.

 

Umleitung

Der Bürgermeister informierte über eine Beratung zu verkehrsorganisatorischen Problemen aufgrund von geplanten Gesamtsperrungen der Hauptverkehrsstraßen in der Region Hartenstein. Die Beratung fand im Februar 2018 im Hartensteiner Rathaus statt und es nahmen Vertreter der Verkehrsämter des Landkreises Zwickau und des Landkreises Erzgebirge, des Regionalen Verkehrsbetriebs, der Polizei, der Rettungsleitstelle und der Entsorgungsunternehmen teil. Aufgrund von laufenden bzw. geplanten Baustellen kommt es ab April 2018 zu einer großen Anzahl von Sperr- bzw. Umleitungsstrecken. Darunter fallen im unmittelbaren Umfeld der Stadt Hartenstein die

  • S 283 (Zwickauer Straße/OT Zschocken) – Fußweg, Kanal- und Straßenbau,
  • S 283 Ortsdurchfahrt Wildenfels – Straßenbau,
  • K 9306 Langenweißbach/ OT Grünau – Brückenbau,
  • K 9315 Bad Schlema – Stützmauerbau,
  • K 9309 Wildbach – Straßenbau.

 

Stand Breitband

Die Abstimmungen über den endgültigen Vertragstext zum Ausbauvertrag mit der Telekom dauern noch an. Die Telekom hat aber daraufhin die Bindefrist an ihr Ausbauangebot verlängert. Um den Eigenausbau und die Vorbereitung der Ausbauaktivitäten zu unterstützen, soll in der heutigen Stadtratssitzung der Zuschlag vorbehaltlich der Fördermittel zur Dienstleistungskonzession für die Herstellung der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen in der Stadt Hartenstein beschlossen werden.

 

LEADER

Im Zusammenhang einer neuen Priorisierung von Fördervorhaben für das LEADER-Förder-programm erläuterte der Bürgermeister die Absichten der Stadtverwaltung Hartenstein. Dementsprechend werden die Maßnahmen „Instandsetzung Fußweg Zwickauer Straße/OT Zschocken – 1. BA“ aus Eigenmitteln der Stadt im Jahr 2018 finanziert, der 2. BA in diesem Bereich soll über die LEADER-Förderung erfolgen. Die Maßnahme „Straßenbau am Weg des Friedens 10 - 12 (Torgelweg)“ soll über das Straßenbauförderprogramm für das Jahr 2019 beantragt werden.

Für die „Außenanlagen des Kindergartens im OT Thierfeld“ wurde bereits ein Fördermittelantrag nach der Verwaltungsvorschrift Kita Bau und für die „Sanierung und Trockenlegung des Vereinshauses im OT Thierfeld“ wird ein entsprechender Antrag im Förderprogramm „Vitaler Dorfkern“ gestellt.

Damit kann im LEADER- Programm die Maßnahme „Instandsetzung/Neubau von Fußwegen im OT Zschocken“ für 2019 die Priorität 1 erhalten.

 

Leitplanke am Wilhelm-Zierold-Weg

Nachdem am Wilhelm-Zierold-Weg in Höhe des Hausgrundstücks Wilhelm-Zierold-Weg 13 mehrere Bäume gefällt worden sind, wird die Leitplanke aus Sicherheitsgründen verlängert.

 

Saisoneröffnung Drachenflieger

Im Zeitraum 13.04. - 15.04.2018 findet auf dem Flugplatz in Thierfeld die Saisoneröffnung der Drachenflieger mit Ausstellern von Fluggeräten, Schleppwinden, neuester Flugtechnik und Ausrüstung statt.

Für die Vorstellung von Fluggeräten und für Gastpiloten soll die Möglichkeit bestehen, motorisiert fliegen zu können. Hierfür hat der 1. Drachenfliegerclub Sachsen e. V. beantragt, die Mittagspausenregelung für Sonntag, den 15. April 2018 in der Zeit von 13:00 bis 15:00 Uhr auszusetzen.

Der Stadtrat hatte keine Einwände.

 

Initiative Sternquell

Auch in diesem Jahr unterstützt die Sternquellbrauerei unter dem Motto „Gemeinsam geht´s besser“ Frühjahrsputzaktionen auf Spielplätzen. Nähere Informationen sowie Anmeldeformulare sind unter www.gemeinsamgehtsbesser.de zu finden.

 

Wahl von Schöffen und Jugendschöffen

Bundesweit werden 2018 die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt. Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hartenstein, die sich für ein solches Amt bewerben möchten, wenden sich bitte an die Stadtverwaltung Hartenstein, Frau Heckel.

 

4. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt des Tagesordnungspunktes standen der Ausbau des Park- und Rastplatzes Talstraße und die Nutzung des Sportplatzes Hartenstein.

 

5. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Es wurden keine Anfragen von Bürgern gestellt.

 

6. Beschluss über die Vergabe der Bauarbeiten zum Ausbau des Radwanderweges „Karlsroute“ 3. BA „Park- und Rastplatz Talstraße“
(Drucksache Nr. SR V.214/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.220//2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe von Tiefbauarbeiten zum Ausbau des 3. BA des Radwanderweges „Karlsroute“ an die Fa. Zettel GmbH aus Aue/Alberoda mit einer Auftragssumme von 82.967,44 €.

 

7. Beschluss über die Vergabe der Straßeninstandsetzungsarbeiten am Lindenweg
(Drucksache Nr. SR V.215/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.221//2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe der Straßenbauarbeiten an der Ortsstraße Lindenweg an die Fa. HTR GmbH aus Lugau mit einer Auftragssumme von 27.987,39 €.

 

8. Beschluss zur Widmung der im Zusammenhang mit dem Flurbereinigungsverfahren
neu gebauten 8 Landwirtschaftswegen zu öffentlichen Feld- und Waldwegen
(Drucksache Nr. SR V.216/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.222//2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Widmung der im Zusammenhang mit dem Flurbereinigungsverfahren gebauten und in die Baulast der Stadt Hartenstein übergebenen 8 Landwirtschaftswege als öffentliche Feld- und Waldwege.

 

9. Beschluss über die Vergabe von Planungsleistungen zur Vorbereitung und Bauausführung des Fußwegbaus an der Zwickauer Straße - 2. BA
(Drucksache Nr. SR V.217/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.223//2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig

  1. die Vergabe von Planungsleistungen für die o. g. Baumaßnahme in den Leistungsphasen 3 und 4 und vorbehaltlich des Erhalts von Fördermitteln in den Leistungs-phasen 5 bis 8 an das Büro Hildebrandt Ingenieurgesellschaft mbH aus Limbach-Oberfrohna/OT Kändler mit einer Gesamtauftragssumme in Höhe von 13.000,00 €.
  2. zu deren Finanzierung eine außerplanmäßige Auszahlung für das Jahr 2018 in der Kostenstelle 54.10.01.01 Maßnahme VFL00004 in Höhe von 13.000,00 €. Die Deckung erfolgt über liquide Mittel.

 

10. Beschluss über die Vergabe einer Dienstleistungskonzession zur Herstellung der
Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen in der Stadt Hartenstein
(Drucksache Nr. SR V.218/2018)

Mit Beschluss Nr. SR V.224//2018 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig vorbehaltlich des Erhalts des finalen Fördermittelbescheides, die Vergabe der Dienstleistungs-konzession zur Herstellung der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen in der Stadt Hartenstein mit einer Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von 265.308,00 € an das Unternehmen Telekom Deutschland GmbH.

 

11. Bestätigung von Niederschriften

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 6. Februar 2018 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.