Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 1. August 2017


Geschrieben: Freitag, 18. August 2017

Am Dienstag, dem 1. August 2017 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 14 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 15 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung

1. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 20. Juni 2017 wurden keine Beschlüsse gefasst.

Herr Steiner informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

 

Badsaison

Mit Ausnahme des Tages dieser Stadtratssitzung war die Besucherzahl im Freibad Hartenstein unbefriedigend. Von den geplanten Einnahmen in Höhe von 35,0 T€ sind bis jetzt nur 18,0 T€ erzielt worden (Stand 31. Juli 2017).

Zwei Werbetafeln wurden aufgestellt (eine am oberen Badparkplatz, eine am Geländer Einfahrt unterer Parkplatz).

Seit diesem Jahr werden erstmals wieder Rettungsschwimmer im Hartensteiner Freibad ausgebildet. Robert Müller, der seit 2015 als Schwimmmeister bei der Stadt Hartenstein beschäftigt ist, absolvierte 2016 eine Weiterbildung zum Ausbilder im Rettungsschwimmen und ist befähigt, Auffrischungslehrgänge und Neuausbildungen durchzuführen.

 

Ausgeschriebene Stelle als Hausmeister an der Grundschule Zschocken

Die Bewerbungsfrist endete am 31. Juli 2017.
Insgesamt sind 8 Bewerbungen abgegeben worden.

 

Baumaßnahmen
Wilhelm-Zierold-Weg:

Die Firma Hoch- und Tiefbau Crossen hat die Kanalanbindung der Straßenentwässerung fertiggestellt. Aufgrund vom Liefertermin der Winkelstützelemente (7. August 2017) ruht die Baustelle bis dahin. Auf den Fertigstellungstermin laut Bauablaufplan hätte dies aber keine Auswirkungen.

Hochwasserschadensbeseitigung Thierfeld:

Die Firma Kauer wird den Bauabschnitt B (Hartensteiner Str. 67) in der 31. KW fertigstellen und dann die Arbeiten planmäßig im Abschnitt C (Hartensteiner Str. 62 - 64) fortführen.

Hochwasserschadensbeseitigung Talstraße („Prinzenhöhle“):

Die Maßnahme verläuft planmäßig und soll voraussichtlich Ende August 2017 abgeschlossen werden.

Lohgerberweg:

Die Arbeiten der Firma Zettel zur Herstellung eines Teilstückes des Radweges „Karlsroute“ wurden in der 30. KW beendet und vom Bauamt ohne Mängel abgenommen. Als Restleistung wurde lediglich die Aufstellung von zwei Warnschildern (Radfahrer absteigen) festgehalten.

Dies wurde notwendig, da das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LaSuV) als Eigentümer der „Schlossbergbrücke“ ein durchgängiges Geländer wegen Einstaugefahr im Hochwasserfall abgelehnt hatte. Im Rahmen des Radwegebaus wurden gleichzeitig die Endstücke der Flügelmauern mit erneuert. Dazu wurde eine Kostenübernahmevereinbarung mit dem LaSuV abgeschlossen.

Sportplatz:

Die Arbeiten der Firma Phönix-Bau am Sportplatz liegen im Zeitplan. Die notwenigen Bodenstabilisierungsmaßnahmen wurden durchgeführt. Zurzeit erfolgt die Verlegung der Drainagen und am 2. August 2017 beginnt die Kanalanbindung im Grünauer Weg unter Vollsperrung.

Hartensteiner Straße:

Die Errichtung der neuen Straßenbeleuchtung ist für den 3. und 4. August 2017 geplant. Es werden 13 neue Lichtmasten mit LED-Leuchten aufgestellt. Die Baumaßnahme der Mitnetz Strom GmbH zur Erneuerung der Mittelspannungskabel zwischen Hartensteiner Str. 97 bis 109 läuft ebenfalls planmäßig.

Die Vollsperrung der Hartensteiner Straße im Baubereich endet am 6. August 2017. Weitere Arbeiten erfolgen danach im Gartenweg bis Hausnummer 14.

Lichtensteiner Straße:

Eine Vollsperrung der Lichtensteiner Straße ist im Zeitraum vom 1. bis 14. August 2017 aufgrund von Dachdeckerarbeiten am Wohnhaus Zwickauer Straße 1 erteilt worden.

Breitbandausbau:

Nach dem Erhalt der vorläufigen Fördermittelbescheide vom Bund (184.453,00 €) und Land (92.226,00 €) konnte das europaweite Ausschreibungsverfahren zur Ermittlung des wirtschaftlichsten Bieters Anfang Juni 2017 in Angriff genommen werden. Mit dem ersten Verfahrensschritt wurde eine Teilnahmeanfrage durchgeführt, zu der nur von der Telekom ein Teilnahmeantrag abgegeben wurde. Im 2. Verfahrensschritt wurden der Telekom die Unterlagen zur Angebotserstellung übersandt, welche bis zum 31. August 2017 als Grundlage für das dann anstehende Verhandlungsverfahren einzureichen sind. Ziel ist eine 100 %ige Versorgung der Haushalte und Gewerbetreibenden im Projektgebiet mit mindestens 50 Mbit/s im Download und min. 10 Mbit/s im Upload.

Telekom – Mast Waldschänke:

Im Rahmen der Informationspflicht der Telekommunikationsbetreiber wurde die Stadt Hartenstein darüber in Kenntnis gesetzt, dass von der Telekom eine neue LTE 1800-Antenne am Funkmast Waldschänke“ in Betrieb genommen wurde.

 

Zufahrt zum/Ausfahrt vom unteren Marktplatz

Die Zufahrt zum/Ausfahrt vom unteren Marktplatz ist seit Mitte Juli diesen Jahres neu geregelt. Die Zufahrt erfolgt nur noch an der Ecke Marktplatz/August-Bebel-Straße, die Ausfahrt an der Ecke Marktplatz/Bahnhofstraße.

Die neue Regelung wurde bis jetzt von vielen Kraftfahrern positiv eingeschätzt, es gibt jedoch auch einige gegenteilige Meinungen.

 

Schulsozialarbeiter

In Abstimmung mit der Leitung der Paul-Fleming-Oberschule Hartenstein wird die Stadt Hartenstein nicht von dem Leistungsangebot „Schulsozialarbeit“ Gebrauch machen.

Die einzigen in der Oberschule zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten, die als Büro für eine Sozialarbeiterin/einen Sozialarbeiter genutzt werden könnten, sind vom Träger der Maßnahme, dem Verein „Gemeinsam Ziele erreichen e. V.“, nicht akzeptiert worden.

 

Unfallschwerpunkt Kreuzungsbereich an der Auffahrt zur Autobahn 72 im Hartensteiner Ortsteil Thierfeld

Der Kreuzungsbereich an der EDKI und an der Auffahrt zur Autobahn 72 im Hartensteiner Ortsteil Thierfeld gilt als Unfallschwerpunkt. Die Geschwindigkeit an der S 255 wurde an beiden Anschlussstellen auf 50 km/h reduziert. Dort werden daraufhin verstärkt Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt.

Die geplante Lichtsignalanlage wird voraussichtlich erst 2018 realisiert werden können.

 

Arbeitssicherheit

Am Montag, 24. Juli 2017 führte die Landesdirektion Sachsen in der Stadtverwaltung Harten-stein eine Revision zur Einhaltung des Arbeitsschutzgesetzes durch.

Es gab keine wesentlichen Beanstandungen.

 

2. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt des Tagesordnungspunktes standen:

  • der Sanierungsbedarf Umkleideräume Turnhalle Oberschule Hartenstein (Die Sanierung soll mittelfristig in die Planung aufgenommen werden.),
  • der Unfallschwerpunkt im Kreuzungsbereich an der Auffahrt zur Autobahn 72 im Hartensteiner Ortsteil Thierfeld und der Kreuzungsbereich an der S255 im Ortsteil Zschocken (Geschwindigkeitskontrollen sind notwendig),
  • der Stand der Sanierung des Gebäudes Bahnhofstraße 31 in Hartenstein (Das Gebäude ist Eigentum des Vereins für Freizeit und Erholung e. V., der Stadtverwaltung liegen zur Fortführung der Baumaßnahmen keine Kenntnisse vor.).

 

3. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Es wurden weder Anfragen von Bürgern gestellt noch Meinungen geäußert.

 

4. Zwischenbericht 1. Halbjahr des Haushaltsjahres 2017 der Stadt Hartenstein

Gemäß § 75 Abs. 5 SächsGemO ist u. a. der Stadtrat über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan zu informieren. Dabei ist besonders auf die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen, der Einzahlungen und Auszahlungen, der Inanspruchnahme von Krediten, Schuldestand, Bürgschaften, Verpflichtungen aus Gewährverträgen und kreditähnlichen Rechtsgeschäften sowie auf den Vollzug des Haushaltsstrukturkonzeptes einzugehen.

Die Stadt Hartenstein liegt insgesamt gut im Plan. Es gibt keine wesentlichen Abweichungen.

 

5. Beschluss zur Vergabe der Beschaffungsmaßnahme „Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges 20 (HLF 20) nach DIN 14530 Teil 27“
(Drucksache Nr. SR V.179/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.184/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe der Beschaffungsmaßnahme „Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges 20 (HLF 20) nach DIN 14530 Teil 27“ an die Firma Albert Ziegler GmbH, Memminger Str. 28, 89537 Giengen, auf Grundlage des Angebotes vom 18. Juli 2017 zum Angebotspreis in Höhe von 351.336,96 € brutto.

Falls es bei der Feinabstimmung zum Aufbau/zur Beladung zu unvorhersehbaren Mehrkosten kommt, wurde der Bürgermeister ermächtigt, Mehrausgaben bis zu einer Höhe von 5.000,00 € zu beauftragen.

 

6. Verkauf des Grundstücks Fl. Nr. 36/1 der Gemarkung Thierfeld
(Drucksache Nr. SR V.180/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.185/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig den Verkauf des Grundstücks Fl. Nr. 36/1 der Gemarkung Thierfeld in einer Größe von 1.293 m² an Herrn Gerald Fleischer, Hartensteiner Straße 33, 08118 Hartenstein.

Der Kaufpreis beträgt lt. Kaufangebot vom 26. Juni 2017 3.335,00 €.

Der Bürgermeister wurde ermächtigt, den notariellen Vertrag abzuschließen und alle zum Vollzug des Vertrages notwendigen Erklärungen abzugeben. Alle damit verbundenen Kosten trägt der Erwerber.

Im Vertrag ist der Bestand des Feuerlöschteiches gemäß Ausschreibung als Grunddienstbarkeit zu sichern.

 

7. Beschluss zur Erweiterung der Widmung der öffentlichen Verkehrsfläche (Teil des Flurstückes Nr. 848/10) „Bahnhofszufahrt“ bis zum Bahnübergang
(Drucksache Nr. SR V.181/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.186/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Erweiterung der zu widmenden öffentlichen Verkehrsfläche „Bahnhofszufahrt“ um eine weitere, angrenzende Teilfläche aus Flurstück Nr. 848/10, Gemarkung Hartenstein, bis zum Beginn des „Zuganges zum Haltepunkt“ als Ortsstraße.

 

8. Beschluss zur Widmung des „Fußweges zur Bushaltestelle Gartenweg“ zum beschränkt-öffentlichen Weg
(Drucksache Nr. SR V.182/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.187/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Widmung des „Fußweges zur Bushaltestelle Gartenweg“ zum beschränkt-öffentlichen Weg per Allgemeinverfügung und die Eintragung ins Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Hartenstein mit der Widmungsbeschränkung „Fußweg zur Bushaltestelle“.

 

9. Beschluss zur Widmung der im Zusammenhang mit dem Flurbereinigungsverfahren neu gebauten 2 Parallelwege „Hohe Straße“ zum öffentlichen Feld- und Waldweg
(Drucksache Nr. SR V.183/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.188/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Widmung der im Zusammenhang mit dem Flurbereinigungsverfahren östlich und westlich der S 255 neu gebauten Parallelwege als öffentliche Feld- und Waldwege.

 

10. Beschluss zur Einziehung eines Teils der öffentlichen Verkehrsfläche „Neuwittendorfer Weg“, eingetragen im Straßenbestandsverzeichnis von Zschocken unter Nr. 3 der öffentlichen Feld- und Waldwege
(Drucksache Nr. SR V.184/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.189/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Absicht zur Einziehung des nachfolgend näher bezeichneten Teiles der öffentlichen Verkehrsfläche „Neuwittendorfer Weg“ (Teil von Flurstück Nr. 164/3 Gemarkung Oberzschocken), per Allgemeinverfügung:

  • Eingezogen werden soll der Wegeabschnitt beginnend auf Flurstück 165 bis an die Einmündung Schlimmer Weg, Flurst. 177 Gemarkung Oberzschocken mit einer Länge von 242 m. 

Der Bürgermeister wurde beauftragt, die Absicht der Einziehung öffentlich bekannt zu machen.

 

11. Beschluss zur Einziehung eines Teils der öffentlichen Verkehrsfläche „Park- und Rastplatz Talstraße“, eingetragen im Straßenbestandsverzeichnis von Hartenstein unter Nr. 30 der beschränkt-öffentlichen Wege und Plätze
(Drucksache Nr. SR V.185/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.190/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Absicht zur Einziehung des nachfolgend näher bezeichneten Teiles der öffentlichen Verkehrsfläche „Park- und Rastplatz Talstraße“, per Allgemeinverfügung:

  • Eingezogen werden soll der Weg von Ende Parkplatz bis zum Ende der Zufahrt an der Wendestelle RÜB 2 auf dem Flurstück 543/1 der Gemarkung Hartenstein mit einer Länge von 150 m.

Der Bürgermeister wurde beauftragt, die Absicht der Einziehung öffentlich bekannt zu machen.

 

12. Beschluss zur Aufstufung des beschränkt öffentlichen Weges „Anliegerstraße Lichtensteiner Straße" zur Ortsstraße
(Drucksache Nr. SR V.186/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.191/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Aufstufung der „Anliegerstraße Lichtensteiner Straße“, eingetragen im Straßenbestands-verzeichnis von Hartenstein unter Nr. 10 der beschränkt-öffentlichen Wege und Plätze, zur Ortsstraße per Allgemeinverfügung. Die Aufstufung tritt zum Ende dieses Haushaltsjahres in Kraft und wird 3 Monate vorher angekündigt.

Der Bürgermeister wurde beauftragt, die Absicht der Aufstufung öffentlich bekannt zu machen.

 

13. Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung für die Baumaßnahme „Zufahrt Kita Zschocken“
(Drucksache Nr. SR V.187/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.192/2017 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig der überplanmäßigen Auszahlung für die Baumaßnahme “Zufahrt Kita Zschocken” in der Kostenstelle 36.52.01.04 Maßnahme DRKZ0005 in Höhe von 107.800 EUR für das Haushaltsjahr 2017 zu. Der Betrag wird aus den liquiden Mitteln finanziert.

 

14. Beschluss über die Vergabe der Bauarbeiten „Sanierung - Zufahrt Kita Zschocken“
(Drucksache Nr. SR V.188/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.193/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe der Gesamtleistung zur Sanierung der Zufahrt Kita Zschocken an die Fa. Zettl GmbH aus Aue-Alberoda mit einer Auftragssumme von 123.496,43 €.

 

15. Beschluss über die Vergabe der Straßenbauarbeiten „Instandsetzung Gartenweg 2 - 4“ und über eine außerplanmäßige Auszahlung
(Drucksache Nr. SR V.189/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.194/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig:

  1. die Vergabe der Straßenbauarbeiten zur Instandsetzung der Ortsstraße Gartenweg im Bereich der Grundstücke 2 - 4 an die Firma Wolfgang Günther & Söhne GmbH + Co. KG Langenweißbach mit einer Auftragssumme von 62.342,91 EUR.
  2. zu deren Finanzierung eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von insgesamt 70.000,00 EUR in der Kostenstelle 54.10.01.01 Maßnahme STRILE12 für das Haushaltsjahr 2017. Der Betrag wird mit 39.300,00 EUR aus dem Förderprogramm Kommunaler Straßen- und Brückenbau und mit 30.700,00 EUR aus liquiden Mitteln finanziert.

 

16. Bestätigung von Niederschriften

Gegen die Niederschriften über die Stadtratssitzungen der Stadt Hartenstein vom 23. Mai 2017 und 20. Juni 2017 gab es keine Einwände. Sie wurden einstimmig bestätigt.