Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 23. Mai 2017


Geschrieben: Donnerstag, 1. Juni 2017

Am Dienstag, dem 23. Mai 2017 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 11 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 12 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung

1. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzungen vom 4. April 2017 und 2. Mai 2017 wurden keine Beschlüsse gefasst.

Der Bürgermeister informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

 

Gratulation

Herr Steiner gratuliert Herrn WolfDer Stadtrat Herr Sacha Wolf nahm als zweifacher deutscher Meister im klassischen Bankdrücken im April 2017 an den Weltmeisterschaften der International Powerlifting Federation (IPF) in Killeen (USA, Texas) teil und erkämpfte im klassischen Bankdrücken in der Altersklasse I über 120 kg Körpergewicht den Titel „Vizeweltmeister“. Er brachte es auf 207,5 kg.

Herr Steiner gratulierte Herrn Wolf im Namen der Stadt Hartenstein und überreichte ihm als Zeichen der Anerkennung einen Blumenstrauß.

Mit einem Lächeln sagte Herr Steiner: „Damit haben wir vermutlich, falls der Weltmeister kein Stadtrat ist, den stärksten Stadtrat der Welt.“

 

Einlagensicherung für Kommunen

Ab dem 1. Oktober 2017 unterliegen bankähnliche Kunden (bestimmte Wertpapierfirmen und Finanzinstitute) sowie Bund, Länder und Kommunen nicht mehr dem Schutz der freiwilligen Einlagensicherung der Bankinstitute. Für bisherige Einlagen gilt jedoch Bestandsschutz.

 

Veräußerung von Grundstücken

Herr Steiner nahm Bezug auf die Stadtratssitzung vom 2. Mai 2017 zur Information „Grundstückskaufantrag“. Der Kaufantrag bezog sich auf Acker und Grünland. Auf gesetzlicher Grundlage muss vor Veräußerung eine Ausschreibung erfolgen. Die Ausschreibung wurde im Hartensteiner Stadtanzeiger Nr. 9 vom 4. Mai 2017 veröffentlicht.

 

Gasanschluss an Oberschule Hartenstein

Der Behälter für die Ölheizungsanlage der Oberschule Hartenstein ist stark sanierungsbedürftig. In Absprache mit der inetz GmbH als Betreiber der Strom- und Erdgasnetze wird die Oberschule Hartenstein während der Sommerferien einen Gasanschluss erhalten. Die Heizung wird als Gasheizung (nur Brennerwechsel erforderlich) weiterbetrieben, wobei die Heizungsanlage selbst nicht erneuert werden muss.

Eine Weiterführung von Gasanschlüssen im Bereich Hermann-Löns-Weg ist geplant.

 

Breitbandausbau

Der Breitbandausbau in der Region Zwickau wird sowohl vom Bund als auch vom Land Sachsen gefördert. Der Fördermittelbescheid des Bundes lag der Stadt Hartenstein bereits seit März 2017 vor. Der Fördermittelbescheid des Landes Sachsen wurde am Tag dieser Stadtratssitzung ausgehändigt. Damit kann die Wirtschaftlichkeitslücke unterversorgter Gebiete geschlossen werden. Die technische Umsetzung könnte eventuell im Jahr 2018 realisiert sein.

 

Garagenpacht

Die Stadt Hartenstein hat Garagen an Nutzer verpachtet mit der Auflage, dass die Pächter die Garagengebäude instand halten. Die Pacht beträgt 46,00 Euro im Jahr und ist seit 1990 – mit Ausnahme der Umstellung von DM auf EURO – unverändert. Nach Ablauf der Laufzeiten der bestehenden Pachtverträge wird mit den neuen Pachtverträgen die Pacht auf 5,00 Euro je Monat festgesetzt, weiterhin mit der Auflage, die Garagen in Ordnung zu halten.

 

Neuordnung der Zufahrt zum /Ausfahrt vom Marktplatz Hartenstein

Bereits zur Stadtratssitzung am 13. Dezember 2016 hatte der Bürgermeister angeregt (TOP 2 – Baugeschehen), Zu- und Ausfahrt zum unteren Marktplatz zu tauschen. Nach Prüfung des Sachverhalts kann das realisiert werden und soll spätestens zu Beginn des neuen Schuljahres geregelt sein.

 

Kreuzungsbereich Straße nach Langenbach/Abzweig Wildbach

Herr Steiner hat veranlasst, dass in Auswertung eines Verkehrsunfalls von den zuständigen Behörden die bestehende Vorfahrtsregelung im Kreuzungsbereich Straße nach Langenbach/Abzweig Wildbach geprüft wird. Als neue Regelung sollte die Straße nach Wildbach vorfahrtsberechtigt werden. Darüber hinaus wurde von Herrn Steiner veranlasst, dass im Kreuzungsbereich die Bäume und Sträucher zurückgeschnitten werden, um die Sichtverhältnisse zu verbessern.

 

Drogenmissbrauch

Aufgrund von Hinweisen der Polizei und Streetworker bestehen konkrete Verdachtsmomente, dass das Thema „Drogenmissbrauch“ um Hartenstein keinen Bogen macht.

Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hartenstein sollen sensibilisiert werden, dass sie diesbezüglich aufmerksam sind und gegebenenfalls die Polizei informieren. Konkret steht der Spielplatz/Bolzplatz an der Gewerbestraße im Fokus. Auch gegen Hartensteiner Jugendliche liegen Verdachtsmomente vor.

 

Baugeschehen

Die Bauarbeiten zum Ausbau des Radwanderweges „Karlsroute „ 1. Bauabschnitt – Lohgerberweg“ haben begonnen.

 

Schulsozialarbeit

Die sächsische Staatsregierung hat eine Förderrichtlinie zur Schulsozialarbeit beschlossen. Sozialarbeiter an sächsischen Schulen sollen in schulischen und privaten Konflikt- und Krisensituationen Schüler professionell betreuen. An der Oberschule Hartenstein soll ein/eine Schulsozialarbeiter/Schulsozialarbeiterin mit 30 Wochenstunden eingesetzt werden. Die Stadt Hartenstein als Schulträger soll in der Schule hierfür einen Raum zur Verfügung stellen.

 

Antrag des Paul-Fleming-Vereins Hartenstein e. V. auf Zuschuss für ein Buchprojekt

Anlässlich des 350. Todestages des in Hartenstein geborenen Bildhauers Johann Böhm möchte der Paul-Fleming-Verein Hartenstein ein wissenschaftlich fundiertes Buch über das Leben und Schaffen des Bildhauers herausgeben. Der Kostenvoranschlag des Verlages beläuft sich auf ca. 8.500 Euro. Ein Großteil der Kosten sollen durch Sponsoren und einen Beitrag des Vereins gedeckt werden. Darüber hinaus bittet der Verein um einen Zuschuss der Stadt Hartenstein in Höhe von 800,00 bis 1.000,00 Euro. Der Bürgermeister schlug dem Stadtrat vor, einen Zuschuss in Höhe von 900,00 Euro zu gewähren.

Die Stadträte hatten keine Einwände.

 

Termin nächste Stadtratssitzung

Die nächste Stadtratssitzung ist für Dienstag, den 20. Juni 2017 geplant, damit entfällt die Stadtratssitzung im Juli. Ab August werden dann turnusmäßig die Sitzungen wieder jeweils am ersten Dienstag des Monats stattfinden.

 

Landesentwicklungsbericht

Der Landesentwicklungsbericht 2015 des Freistaates Sachsen liegt der Stadtverwaltung vor und kann von den Stadträten eingesehen werden.

 

Straßensperrungen

Jeweils ab 29. Mai 2017 werden gesperrt:

  • Talstraße ab Zufahrt zum Schacht 371 in Richtung Bad Schlema bis Ende August (Vollsperrung),
  • Gewerbestraße Hartenstein zwecks Oberflächenerneuerung für ca. 3 Wochen.

 

Hochwasserrückhaltebecken Beuthenbach

Das Hochwasserrückhaltebecken Neuwürschnitz im Tal des Beuthenbachs wird zur Inbetriebnahme am 20. Juni 2017 übergeben.

 

Freibad Hartenstein

Das Freibad Hartenstein ist seit Montag, dem 22. Mai 2017 geöffnet.

Erneut wurde eine Mängelanzeige nach erfolgter Sanierung des Freibades erforderlich, weil zwischen Beckenkörper und Folie besonders im Schwimmerbecken Wasser einläuft. Durch die ausführende Firma wurde eine provisorische Reparatur durchgeführt. Im Herbst ist jedoch eine umfassende Mängelbeseitigung notwendig.

 

Schulfest Grundschule Zschocken

Der Bürgermeister informierte, dass am 9. Juni 2017 in der Zeit von 15:00 bis 19:00 Uhr das diesjährige Schulfest an der Grundschule Zschocken stattfindet und lud die Stadträtinnen und Stadträte dazu ein.

 

Verkehrsrechtliche Anordnung

Im Vorgriff auf die Installation einer Lichtsignalanlage wird in Hartenstein OT Thierfeld Hohe Straße (S 255), Bereich BAB 72, AS Hartenstein die Geschwindigkeitsbeschränkung von 70 km/h auf 50 km/h geändert.

 

 

2. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt des Tagesordnungspunktes standen:

  • das Thema Schulsozialarbeit,
  • die Notwendigkeit der Sanierung der Umkleideräume für die Turnhalle der OS Hartenstein,
  • die Sichtbehinderung für Verkehrsteilnehmer durch Sträucher und Bäume im Kreuzungsbereich an der Brücke Burg Stein, Richtung Talstraße und im Bereich Bahnhofstraße/An der Eichleite.

 

3. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Im Mittelpunkt dieses Tagesordnungspunktes wurde über den Zustand der Wirtschaftswege „Freitagstraße“ diskutiert.

 

4. Festlegung der Grundschulbezirke für die im Schuljahr 2018/2019 einzuschulenden Kinder der Klassenstufe 1
(Drucksache Nr. SR V.164/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.169/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmigdie Bildung von 2 Grundschulbezirken für die im Schuljahr 2018/2019 einzuschulenden Kinder der Klassenstufe 1.

Der Schulbezirk I

für die in der Grundschule Wildenfels, Schulstraße 5 einzuschulenden Kinder umfasst alle im Schulbezirk II Nr. 2 nicht aufgeführte Straßen des Ortsteiles Hartenstein

Der Schulbezirk II

für die Grundschule Zschocken, OT Zschocken, Hauptstraße 70 umfasst:

  1. das gesamte Gebiet der Ortsteile Thierfeld und Zschocken;
  2. folgende Straßen des Ortsteiles Hartenstein:
    Am Fischerberg.

Die Festlegung der Schulbezirke erfolgt auf der Grundlage der derzeit bekannten Schülerzahlen für die Klassenstufe 1 des Schuljahres 2018/2019. Die Eltern der einzuschulenden Kinder sind verpflichtet, die Anmeldung in der für ihren Schulbezirk festgelegten Grundschule vorzunehmen.

 

5. Festlegung der Wahlbezirke der Stadt Hartenstein für die Bundestagswahlam 24. September 2017
(Drucksache Nr. SR V.165/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.170/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig, für die Stimmabgabe zur Bundestagswahl am 24. September 2017 die Wahlbezirke der Stadt Hartenstein wie folgt zu bilden:

WAHLBEZIRK 1
zugeordnete Straßen – OT Hartenstein
  1. An der Eichleite
  2. August-Bebel-Straße
  3. Badergasse
  4. Bahnhofstraße
  5. Große Bergstraße
  6. Hermann-Löns-Weg
  7. Kiefernweg
  8. Kirchgasse
  9. Kleine Bergstraße
  10. Langenbacher Straße
  11. Marktplatz
  12. Paul-Fleming-Straße
  13. Postberg
  14. Rudolf-Breitscheid-Straße
  15. Schulberg
  16. Sonnenwinkel
  17. Stein
  18. Talstraße
  19. Thierfelder Straße
  20. Waldstraße
  21. Weg des Friedens
  22. Wiesenstraße
  23. Mühlenweg

 

WAHLBEZIRK 2
zugeordnete Straßen – OT Hartenstein
  1. Angergasse
  2. Am Fischerberg
  3. Damaschkestraße
  4. Hermann-Sachse-Weg
  5. Hospitalweg
  6. Lichtensteiner Straße (gerade Hausnummern 2 - 36, ungerade Hausnummer 1 - 31)
  7. Neuer Hospitalweg
  8. Siedlung
  9. Stiftstraße
  10. Straße des Aufbaus
  11. Teichgasse
  12. Zwickauer Straße (gerade Hausnummern 2 - 36, ungerade Hausnummer 1 - 41)
  13. Gewerbestraße
  14. Wiesenaue

 

WAHLBEZIRK 3
zugeordnete Straßen – OT Thierfeld
  1. Gartenweg
  2. Hartensteiner Straße
  3. Katzenstraße
  4. Rosental

 

WAHLBEZIRK 4
zugeordnete Straßen – OT Zschocken
  1. Am Schrebergarten
  2. Hauptstraße
  3. Lichtensteiner Straße (gerade Hausnummern 46 - 68, ungerade Hausnummern 43 - 59)
  4. Lindenweg
  5. Poststraße
  6. Siedungsweg
  7. Waldweg
  8. Wiesenweg
  9. Wilhelm-Zierold-Weg
  10. Zwickauer Straße (gerade Hausnummern 38 - 62, ungerade Hausnummern 43 - 95).

 

6. Bestimmung der Wahlräume der Stadt Hartenstein für die Bundestagswahl am 24. September 2017
(Drucksache Nr. SR V.166/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.171/2017 bestätigte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die von der Stadtverwaltung Hartenstein bestimmten Wahlräume für die Stimmabgabe zur Bundestagwahl am 24. September 2017, die wie folgt den Wahlbezirken zugeordnet werden:

Wahlbezirk 1 (OT Hartenstein) - Stadtverwaltung Hartenstein
Multifunktionsraum, Zimmer 005
Marktplatz 9, 08118 Hartenstein

Wahlbezirk 2 (OT Hartenstein) - Katharinenhof – Stift Hartenstein
(Pflegewohnanlage)
Stiftstraße 11, 08118 Hartenstein

Wahlbezirk 3 (OT Thierfeld) - Haus der Vereine und Verbände OT Thierfeld
Gartenweg 17, 08118 Hartenstein

Wahlbezirk 4 (OT Zschocken) - Grundschule Zschocken OT Zschocken
Hauptstraße 70, 08118 Hartenstein.

 

7. Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen für die Schaffung von Krippenplätzen in der Kita Thierfeld „Kichererbsen“
(Drucksache Nr. SR V.167/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.172/2017 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig der überplanmäßigen Auszahlung für die Maßnahme „Schaffung von zusätzlichen Krippenplätzen in der Kindertagesstätte Thierfeld“ in der Kostenstelle 36.52.01.03 Maßnahme DRKTh001 in Höhe von 30.000 EUR für das Haushalts jahr 2017 zu. Die Deckung erfolgt mit 10.615 EUR über zusätzliche Fördermittel (VwV Kita Bau) und mit 19.385 EUR über liquide Mittel.

 

8. Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Kreisumlage
(Drucksache Nr. SR V.168/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.173/2017 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig den überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Kreisumlage in Höhe von 25.000 EUR in der Kostenstelle 61.10.01.00 / 437210 zu. Die Deckung erfolgt aus den liquiden Mitteln.

 

9. Beschluss zur Reduzierung des Satzungsbereiches der Ergänzungssatzung „An der Tongrube“ Thierfeld
(Drucksache Nr. SR V.169/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.174/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig, für die weitere Bearbeitung der Ergänzungssatzung „An der Tongrube“ den Satzungsbereich um die Flurstücke 105/5, 105/13 und 105/14 der Gemarkung Thierfeld zu reduzieren.

 

10. Beschluss zur Billigung des Satzungsentwurfes der Ergänzungssatzung „An der Tongrube“ Thierfeld und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) sowie der Öffentlichen Auslegung
(Drucksache Nr. SR V.170/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.175/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig:

  1. den Entwurf der Ergänzungssatzung „An der Tongrube“ Thierfeld mit dem Geltungsbereich der Flurstücke 105/4 und Teilflächen aus den Flurstücken 105/7 und 103/1 Gemarkung Thierfeld zu billigen und
  2. die Beteiligung der TÖB´s und die öffentliche Auslegung entsprechend § 13 Nr. 2 und 3 BauGB durchzuführen.

 

11. Beschluss über die Vergabe der Bauarbeiten zum Neubau eines Kunstrasenplatzes mit Flutlichtanlage am Grünauer Weg
(Drucksache Nr. SR V.171/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.176/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe der Gesamtleistung zum Neubau eines Kunstrasenplatzes mit Flutlichtanlage am Grünauer Weg an die Firma Phönix-Bau GmbH, 08280 Aue mit einer Auftragssumme in Höhe von 848.622,46 €.

 

12. Beschluss über die Vergabe der Straßenbauarbeiten „Sanierung Wilhelm-Zierold-Weg/ 2. BA“
(Drucksache Nr. SR V.172/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.177/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe der Gesamtleistung zur Sanierung der Ortsstraße Wilhelm-Zierold-Weg /2.BA an die Firma Hoch- und Tiefbau GmbH Crossen mit einer Auftragssumme in Höhe von 106.057,39 €.

 

13. Beschluss über die Vergabe der Howa-Maßnahme am Thierfelder Bach Abschnitte A, B, C, D, E und F
(Drucksache Nr. SR V.173/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.178/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe der Howa-Maßnahme am Thierfelder Bach in den Abschnitten A bis F an die Fa. Kauer Bau Zwickau mit einer Auftragssumme in Höhe von 117.813,15 €.

 

14. Bestätigung von Niederschriften

Gegen die Niederschriften über die Stadtratssitzungen der Stadt Hartenstein vom 4. April 2017 und 2. Mai 2017 gab es keine Einwände. Sie wurden einstimmig bestätigt.