Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 10. Januar 2017


Geschrieben: Freitag, 20. Januar 2017

Am Dienstag, dem 10. Januar 2017 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 14 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 15 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig

Öffentlicher Teil der Sitzung

1. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 13. Dezember 2016 wurden keine Beschlüsse gefasst.

Der Bürgermeister informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

 

Jahreswechsel

Der Jahreswechsel ist in Hartenstein gut verlaufen. Es gab keine Vorkommnisse.

 

Winterdienst

Der Winterdienst ist gut angelaufen. Es gab nur geringfügige Hinweise seitens der Bevölkerung. An Engstellen, wie Bushaltestellen und Wendehämmer, wird der Schnee abgefahren, da mit erneuten kräftigen Schneefällen gerechnet wird.

 

Baumaßnahmen
  • Der Brückenbau in Thierfeld ruht derzeit aufgrund des Wintereinbruchs. Sobald die Mischanlagen wieder arbeiten, wird weiter gearbeitet.
  • Die Hochwassermaßnahmen im Bereich des Thierfelder Baches gehen planmäßig weiter.

 

Regionalplan

In Sachen Regionalplan gibt es keinen neuen Stand. Es müssen ca. 5.000 Einwände bearbeitet werden. Aus diesem Grund wird 2017 offensichtlich kein Beschluss zum Regionalplan möglich sein.

 

Investprogramm „Brücken in die Zukunft“

Da der Abriss der August-Bebel-Straße 28 in Hartenstein über das Investprogramm „Brücken in die Zukunft“ nicht möglich ist, muss der Antrag komplett neu eingereicht werden.

Die Dokumentation für den Abriss der August-Bebel-Straße 26 in Hartenstein (Forderung Denkmalschutz) ist fast fertig.

 

Sportplatzneubau in Hartenstein

Die Zuarbeiten für die Planung des Sportplatzneubaus in Hartenstein sind abgefordert.

Für die Flutlichtanlage wird der Sportverein den Antrag stellen.

Bis Mitte Februar 2017 muss der Antrag für den Neubau bei der SAB vorliegen.

 

2. Anfragen und Informationen der Stadträte

Zur Diskussion standen folgende Sachverhalte:

  • zur Sicherheit der Schulkinder auf verschneiten Fußwegen und
  • zur Einbahnstraßenregelung in der Straße des Aufbaus wegen erhöhtem Schneeaufkommen.

 

3. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

In diesem Tagesordnungspunkt wurden Anfragen

  • zur Sperrung von Straßen und Wegen aufgrund starken Schneefalls und
  • zur Nutzung des Ratskellers in Hartenstein

gestellt.

 

4. Beschluss zu außerplanmäßigen Auszahlungen für die Maßnahme „Buswendestelle am Bahnhof Hartenstein, Ortslage Stein“
(Drucksache Nr. SR V.148/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.153/2017 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig den außerplanmäßigen Auszahlungen für die Maßnahme „Buswendestelle am Bahnhof Harten-stein, Ortslage Stein“ in der Kostenstelle 54.10.01.01 Maßnahme STRLEAD1 in Höhe von 278.000 EUR für das Haushaltsjahr 2017 zu. Die Deckung erfolgt mit 65 % über Fördermittel aus dem LEADER-Programm in Höhe von 180.700 EUR und mit 97.300 EUR aus liquiden Mitteln.

 

5. Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Betriebskostenzuschüsse an Kindertagesstätten
(Drucksache Nr. SR V.149/2017)

Nach Beschluss des Haushaltsplanes 2017 wurden seitens des DRK Kostenerhöhungen aufgrund tariflicher Abschlüsse angezeigt. Der Plan muss deshalb angepasst werden. Die Mehrkosten sind nicht durch Mehreinnahmen gedeckt.

Mit Beschluss Nr. SR V.154/2017 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig den überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Kostenstelle 36.52.01.03 / 431800 (DRK Kindergarten in Thierfeld) in Höhe von 20.900 EUR und für die Kostenstelle 36.52.01.04 / 431800 (DRK Kindergarten Zschocken) in Höhe von 25.400 EUR für das Haushaltsjahr 2017 zu. Die Deckung erfolgt in voller Höhe aus den liquiden ungebundenen Mitteln.

 

6. Beschluss zur Vergabe für die Baumaßnahme „Umnutzung und Krippenplatzerweiterung Kita Kichererbsen Thierfeld“ (Bauhauptleistung)
(Drucksache Nr. SR V.150/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.155/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe der Bauhauptleistung für „Umnutzung und Krippenplatzerweiterung Kita Kichererbsen Thierfeld“ an den wirtschaftlichsten Bieter - die Firma Baugeschaft Bernd Baumann.

 

7. Beschluss zur Vergabe für die Baumaßnahme „Umnutzung und Krippenplatzerweiterung"
(Drucksache Nr. SR V.151/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.156/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe der Leistungen im Gewerk Tischlerarbeiten für die Baumaßnahme „Umnutzung und Krippenplatzerweiterung Kita Kichererbsen Thierfeld“ an den wirtschaftlichsten Bieter - die Tischlerei Winzer.

 

8. Beschluss zur Vergabe für die Baumaßnahme „Umnutzung und Krippenplatzerweiterung Kita Kichererbsen Thierfeld“ (Gewerk Maler- und Bodenbelagsarbeiten)
(Drucksache Nr. SR V.152/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.157/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe der Leistungen im Gewerk Maler- und Bodenbelagsarbeiten für die Baumaßnah-me „Umnutzung und Krippenplatzerweiterung Kita Kichererbsen Thierfeld“ an den wirt-schaftlichsten Bieter - die Firma Malerbetrieb R. Rudolph.

 

9. Beschluss zur Vergabe für die Baumaßnahme „Umnutzung und Krippenplatzerweiterung Kita Kichererbsen Thierfeld“ (Gewerk Heizung, Lüftung, Sanitär)
(Drucksache Nr. SR V.153/2017)

Mit Beschluss Nr. SR V.158/2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe der Leistungen im Gewerk Heizung, Lüftung, Sanitär für die Baumaßnahme „Umnutzung und Krippenplatzerweiterung Kita Kichererbsen Thierfeld“ an den wirtschaftlichsten Bieter - die Firma Haustechnik Schubert GmbH.

 

10. Bestätigung von Niederschriften

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 13. Dez. 2016 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.