Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 13. Dezember 2016


Geschrieben: Dienstag, 3. Januar 2017

Am Dienstag, dem 13. Dezember 2016 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 15 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 16 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung

1. Ersatzneubau Sportplatz Hartenstein, Grünauer Weg Nr. 1
(Drucksache Nr. SR V.143/2016)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 4. Oktober 2016 wurden keine Beschlüsse gefasst.

Der Bürgermeister informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

 

2. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 1. November 2016 wurden keine Beschlüsse gefasst.
Der Bürgermeister informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

 
Veranstaltungen

Die Einwohnerversammlungen, die jeweils in den OT Hartenstein, Thierfeld und Zschocken stattfanden, sind konstruktiv verlaufen.

Der traditionelle Weihnachtsmarkt in Hartenstein war wieder ein besonderer Höhepunkt und fand eine positive Resonanz bei den zahlreichen Besuchern

 

Baugeschehen

Im Vorfeld einer grundhaften Instandsetzung der Rudolf-Breitscheid-Straße und eines Abschnittes der August-Bebel-Straße (vom Markt bis Poststraße) in den nächsten Jahren beraten die zuständigen Behörden über eine Neugestaltung des Kreuzungsbereiches Marktplatz. Die Planer tendieren, die August-Bebel-Straße als Hauptstraße auf die Rudolf-Breitscheid-Straße aufzuführen. Die von der Bahnhofstraße kommenden Fahrzeuge müssen dann die Vorfahrt beachten. Außerdem könnten Zu- und Abfahrt zum Parkplatz (unterer Marktplatz) „getauscht“ werden. Da dies jedoch erst eine mögliche Variante ist, bat der Bürgermeister die Stadträte, darüber nachzudenken.

Der 1. Bauabschnitt des Wilhelm-Zierold-Weges ist bis auf wenige Restarbeiten abgeschlossen. Die Bauabnahme ist erfolgt. Der 2. Abschnitt wird 2017 realisiert.

Im Rahmen der Beseitigung der Hochwasserschäden am Thierfelder Bach wurde mit der Instandsetzung der Brücke am Feuerwehrgerätehaus begonnen. Gemeinsam mit den dortigen Eigentümern, die 20 Prozent Eigenmittel aufbringen müssen, sollen die Schäden in diesem Bereich behoben werden. Die Bauarbeiten können voraussichtlich jedoch in diesem Jahr nicht mehr abgeschlossen werden.

Die Radroutenkonzeption für den Landkreis Zwickau wird fortgeschrieben und soll an die überregionalen Radwegekonzepte angebunden werden.

Im Freibad wurden Reparaturarbeiten am Kanal der Rutsche (Risse im Rohrleitungssystem) sowie die Auswechslung von Aggregaten der Wasseraufbereitungsanlage notwendig.

 

Kindertagesstätten

Nach Mitteilung des DRK werden die Lohnkosten im Bereich der Kindertagesstätten erhöht.
Die Mehrkosten werden nicht nur von Land und Kommune getragen, sondern auch Auswirkungen auf die Elternbeiträge haben.

 

Stadtratssitzung Januar 2017

Die nächste Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein findet nicht am 3. Januar, sondern am 10. Januar 2017 statt.

 

3. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt des Tagesordnungspunktes stand die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Zschocken und Thierfeld („Fliegerwiese“). Ein Stadtrat fragte an, ob Ausweichstellen ge-schaffen werden können. Der Bürgermeister erklärte, dass das grundstücksmäßig nicht umsetzbar ist.

 

4. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Es wurden keine Anfragen gestellt.

 

5. Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt Hartenstein für das Haushaltsjahr 2017
(Drucksache Nr. SR V.144/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.148/2016 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Hartenstein für das Haushaltsjahr 2017.

 

6. Beschluss zur Aktualisierung der Prioritätenliste zur Weiterführung von Maßnahmen der integrierten ländlichen Entwicklung in der Förderperiode 2014 - 2020 (LEADER-Förderung) für den Zeitraum 2017 - 2020
(Drucksache Nr. SR V.145/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.149/2016 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig der Aktualisierung der Prioritätenliste mit der enthaltenen Reihenfolge zu den Einzelmaßnahmen zur Weiterführung von Maßnahmen der integrierten ländlichen Entwicklung in der Förderperiode 2014 - 2020 (LEADER-Förderung) für den Zeitraum 2017 - 2020 zu. Der Bürgermeister wurde gleichzeitig ermächtigt, entsprechend fördertechnischer Notwendigkeiten eine eventuelle Verschiebung der Maßnahmen untereinander durchzuführen.

 

7. Angebot eines Strom-Konzessionsvertrages der envia Mitteldeutsche Energie AG
(Drucksache Nr. SR V.146/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.150/2016 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig dem Entwurf des Stromkonzessionsvertrages zur Umsetzung als Vertrag mit der envia Mitteldeutsche Energie AG zu.

Der Bürgermeister wurde beauftragt, den Anforderungen zur Vorlagepflicht gegenüber der Rechtsaufsichtsbehörde entsprechend § 102 SächsGemO zu entsprechen und nach Eingang
der Bestätigung den neuen Vertrag mit der envia Mitteldeutsche Energie AG zu unterzeichnen.

 

8. Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für den „Eigenheimstandort – Straße des Aufbaus“
(Drucksache Nr. SR V.147/2016)

Mit den einzelnen Abwägungs-Beschlüssen Nr. SR V.151.1/2016 bis SR V.151.14/2016 und dem Gesamtbeschluss Nr. SR V.152/2016 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein jeweils einstimmig die als Anlage 1 zur Drucksache beigefügten Abwägungen bezüglich der Anregungen und Hinweise der TÖB beschließen. Die beschlossenen Abwägungsergebnisse werden in den Planentwurf eingearbeitet, wobei das Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung fortgeführt wird.

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurden keine Anregungen und Hinweise vorgebracht.

 

9. Bestätigung der Niederschrift vom 1. November 2016

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 1. Nov. 2016 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.