Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 1. November 2016


Geschrieben: Montag, 14. November 2016

Am Dienstag, dem 1. November 2016 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 12 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 13 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung

1. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 4. Oktober 2016 wurden keine Beschlüsse gefasst.

Der Bürgermeister informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

Termine

Die Einwohnerversammlungen finden statt

  • am 7. November 2016, um 19:00 Uhr im OT Zschocken in der Bürgerhalle,
  • am 14. November 2016, um 19:00 Uhr im OT Thierfeld im Haus der Vereine und Verbände und
  • am 21. November 2016, um 19:00 Uhr im Feuerwehrdepot Hartenstein.

Die Feierlichkeiten zum Volkstrauertag finden am Sonntag, dem 13. November 2016, um 11:00 Uhr am Denkmal der Gefallenen und Vermissten an der Paul-Fleming-Oberschule Hartenstein statt. Der Bürgermeister lud die Mitglieder des Stadtrates dazu ein.

Die Stadtratssitzung vom Monat Dezember wird nicht am Dienstag, dem 6. Dezember 2016, sondern am Dienstag, dem 13. Dezember 2016 stattfinden.
Die erste Sitzung des Jahres 2017 findet am Dienstag, dem 10. Januar 2017 statt.

Die Stadtverwaltung beteiligt sich am „Lebendigen Adventskalender“ und lädt für Dienstag, den 13. Dezember 2016, 18:00 Uhr auf den Marktplatz ein.
Der Feuerwehrverein Hartenstein e. V. lädt für den „Lebendigen Adventskalender” am Freitag, dem 2. Dezember 2016 an das Feuerwehrdepot Hartenstein ein.

 

Strom-Konzessionsvertrag

Der Entwurf des Konzessionsvertrages Strom liegt in der Stadtverwaltung Hartenstein zur Einsichtnahme aus. Es hatte sich nur die envia Mitteldeutsche Energie AG als einziger Interessent beworben. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein wird sich mit dem Beschluss zur Zustimmung zum Vertrag in der Stadtratssitzung am 10. Dezember 2016 befassen.

 

Sportplatz

Am 20. Oktober 2016 fand die Zusammenkunft mit der „Fugmann Architekten GmbH“ zur Neugestaltung des Sportplatzes der Stadt Hartenstein statt. Der „Fugmann Architekten GmbH“ wurde der Auftrag erteilt, drei Varianten zur Neugestaltung des Sportplatzes vorzulegen:

  • Naturrasenplatz,
  • Kunstrasenplatz,
  • Kombination Großfeld Naturrasen + Kleinfeld Kunstrasen mit Einordnung im Gelände.

Der Sportverein Hartenstein-Zschocken e. V. hat Fördermittel für den Bau einer behindertengerechten Zufahrt zum Sportplatz Hartenstein erhalten. Die Zufahrt wird derzeit – unabhängig von der geplanten Neugestaltung des Sportplatzes – gebaut.

 

Kita Thierfeld

Die Fördermittel für die Schaffung der zusätzlichen Krippenplätze sind bewilligt. Die Umsetzung beginnt noch 2016 und wird 2017 abschließend realisiert.

 

Katastrophenschutzübung

Unter Leitung der Landesdirektion Sachsen (LDS) führten am Samstag, dem 29. Oktober 2016 die Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörden der Stadt Chemnitz, der Landkreise Zwickau und Leipzig und die Katastrophenschutzeinheiten des Freistaates Sachsen sowie weiterer Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) landesweit eine Katastrophenschutzübung durch. Es waren Kräfte der Hilfsorganisationen, der Landes- und Bundespolizei, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk und der Bundeswehr im Übungseinsatz eingeplant. Weiter waren das Städtische Klinikum Chemnitz, das Heinrich-Braun-Klinikum Zwickau und die Sana-Kliniken Leipziger Land in die Übung einbezogen sein. Es wurde der Ausbruch einer Grippeepidemie geprobt.

Die Freiwillige Feuerwehr Hartenstein war integriert.

 

Sanierungsgebiet Stadtkern Hartenstein

Durch die Sanierung erhöhten sich die Bodenwerte im Stadtkern von Hartenstein. Die betroffenen Grundstückseigentümer werden durch die Zahlung von Ausgleichsbeträgen am Sanierungserfolg beteiligt. Der Ausgleichsbetrag wird in der Regel mit Abschluss des Sanierungsgebietes fällig. Die Mehrzahl der betroffenen Grundstückseigentümer haben die vorzeitige Ablösung mit Nachlässen durch Vereinbarung genutzt. Die vier restlichen Grundstückseigentümer erhalten einen entsprechenden Bescheid. Wenn die Ausgleichsbeträge gezahlt sind, erfolgt die Prüfung der Sanierungsmittel durch die SAB.

 

Antworten auf Anfragen aus der SR-Sitzung vom Oktober 2016

Im Kreuzungsbereich am Dreimädelhaus im OT Thierfeld wurde der Wildwuchs von Sträuchern und Bäumen, die die Sicht für Kraftfahrer behinderten, beseitigt. Des Weiteren wurden Maßnahmen zur Gefahrenbeseitigung durch herabfallende Äste einer Esche, die an der Hauptstraße im OT Zschocken steht, veranlasst. Eine Sichtbehinderung für Kraftfahrer durch die Verkehrsschilder im Kreuzungsbereich Autobahnzubringer A 72/Thierfeld und Autozubringer A 72/Raum besteht nach Aussage der Verkehrsbehörde nicht, wenn die Fahrzeuge sich entsprechend im Kreuzungsbereich aufstellen.

 

Straßensanierung

Im Vorfeld einer langfristig zu planenden (ab dem Jahr 2021) grundhaften Sanierung der Rudolf-Breitscheid-Straße bis August-Bebel-Straße (Schlossberg) und der Gestaltung des Kreuzungsbereiches am Marktplatz wird das Landesamt für Straßenbau und Verkehr am 9. November 2016 eine Vorstellung ihrer Variantenuntersuchung mit der Stadtverwaltung besprechen.

 

Verkehrsschau

Am 22. November 2016 findet in Hartenstein eine Verkehrsschau mit den zuständigen Behörden (Verkehrsbehörde und Polizei) statt. Auf dem Prüfstand werden stehen die Parksituation in Kreuzungs- und Einfahrtsbereichen, die Möglichkeit von Geschwindigkeitsbegrenzungen im Schul-, Kindertagesstätten- und Marktbereich, die Zu- und Ausfahrt im Marktbereich.

 

Stadtverwaltung Hartenstein

In der Stadtverwaltung sind seit 1. November 2016 zwei neue Mitarbeiterinnen beschäftigt:
Eine Mitarbeiterin, Frau Kunz, tritt im Einwohnermeldeamt die Nachfolge von Frau Ließner an. Eine weitere Mitarbeiterin, Frau Henska, arbeitet über einen Personaldienstleister befristet als Krankheitsvertretung in der Finanzverwaltung.

2. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Themen:

  • Verkehrsschau,
  • LED-Straßenbeleuchtung,
  • Sportplatzneugestaltung und
  • die Nutzung von Landwirtschaftswegen als Radwege.

 

3. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Im Mittelpunk dieses TOP standen die Themen:

  • der Stand der Ermittlungen gegen die Graffiti-Sprayer,
  • der Posthalbmeilenstein an der Katzenstraße.

Frau Heidemarie Schettler dankte dem Stadtrat, dass sie vom Stadtrat für die Ehrung (Auszeichnung gesellschaftlich engagierter Bürger) des Landrates vorgeschlagen wurde und an der Festveranstaltung zum „Tag der Deutschen Einheit“ in Dresden teilnehmen durfte.

 

4. Ergebnisbericht der Broadband Academy zur Untersuchung für den Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur in Hartenstein

Die Rückmeldungen aus dem förmlichen Markterkundungsverfahren wie auch aus dem Sondierungsgespräch mit der Telekom Deutschland GmbH zeigten zunächst, dass in den nächsten 36 Monaten kein Unternehmen einen Breitbandausbau unter Gewährleistung von Bandbreiten von 30 Mbit/s bzw. 50 Mbit/s im Download ohne die Inanspruchnahme öffentlicher Mittel plant.

Im Nachgang zum formalen Markerkundungsverfahren teilte die Telekom Deutschland GmbH allerdings mit, dass sie in den nächsten drei Jahren nun doch einen beihilfefreien Ausbau für die Stadt Hartenstein vorsieht. In ihrer nachträglichen Eigenausbaumeldung meldete die Telekom Deutschland GmbH dabei den Ausbau von vierzehn Kabelverzweigern in der Stadt Hartenstein. Insgesamt sind in Hartenstein 23 Kabelverzweiger vorhanden, von denen allerdings technisch nur 15 im Rahmen eines FTTC Ausbaus mit Glasfaser ertüchtigt werden können.

Um unter Berücksichtigung des beihilfefreien Ausbaus der Deutschen Telekom am Ende zu einer flächendeckenden NGA Versorgung zu kommen, müssten daher neben dem verbleibenden, noch nicht erschlossenen Kabelverzweiger fünf zusätzliche Kabelverzweiger in den verbleibenden, unterversorgten Gebieten errichtet werden (Gegenstand des späteren Förderantrags). Entsprechend der eingehenden Voranalyse und deren Ergebnissen wurde am 28. Okt. 2016 formal ein Förderantrag auf Gewährung von Fördermitteln beim Projektträger des BMVI ein-gereicht. Die finanziellen Eckdaten dieses Förderantrags gestalten sich dabei wie folgt:

Finanzierung
Eigenmittel 30.742,32 €
Landesförderprogramm Digitale Offensive Sachsen
Betrag aus Landesförderprogramm 92.226,88 €
Beantragte Bundesförderung (netto) 184.453,79 €
Nicht abziehbare Mehrwertsteuer   -
Beantragte Bundesförderung (brutto) 184.453,79 €
Gesamtfinanzierung 307.422,99 €



Sollte die Antragstellung auf Bundesfördermittel abgelehnt werden, besteht über die RL DIOS des Freistaates die Möglichkeit der Förderung.

 

5. Informationen zum Ausbau des Radwanderweges „Karlsroute II“ Chemnitz – Aue

Herr Schöniger informierte wie folgt zum Ausbau des Radwanderweges „Karlsroute II“ Chemnitz – Aue.

Beginn im April 2017:

Radwegsicherung Lohgerberweg, Erneuerung einer Bachstützmauer (32 m Länge, 45 m²), Errichtung eines Geländers (62 m Länge), Herstellung einer Betonpflasterstrecke (115 m²).

Beginn im November 2017:

Park- und Rastplatz Talstraßenparkplatz: vorhandenen unbefestigten Parkplatz (ca. 1750 m²) nutzungsbezogen umbauen, Errichtung einer Raststelle mit Hinweisen auf touristische Sehenswürdigkeiten (Burg Stein, Schlosspark Wolfsbrunn, Freibad, Bahnhof u. a.) sowie weiterer Routenanbindungen (Mulderadweg 1-2, Mulde-Lichtenstein-Silberstraße II-10). Hauptsächlich ist die Anlegung von PKW- und Wohnmobilstandplätzen inkl. Zufahrt mit Wirtschaftswegsteinen und die Errichtung einer Rastfläche mit kleinformatigen Betonpflaster geplant. In die Rastfläche wird eine Schutzhütte integriert.

Beginn im November 2017:

Radwegbau Auwiesenweg, Teilstück Große Bergstraße, vorhandenen Wanderweg aufreißen, profilieren, Herstellung eines einseitigen Wassergrabens mit Durchlässen, Herstellung einer sandgeschlämmten Schotterdecke (ca. 3000 m²).

Die förderfähigen Gesamtkosten betragen 266.910,00 €.

 

6. Informationen zum Baugeschehen

Die Sanierung der Außenanlage Kita Zschocken wurde nicht vom zuständigen Entscheidungsgremium in das Förderprogramm „LEADER“ aufgenommen, könnte aber 1:1 (d. h. ohne Förderung) durch die Stadt Hartenstein im Jahr 2017 realisiert werden.

Bestätigt wurde im Rahmen des Förderprogrammes LEADER vom Entscheidungsgremium der 2. Bauabschnitt zur Sanierung des Wilhelm-Zierold-Weges im OT Zschocken. Die Fördermittel werden beantragt.

Die Instandsetzung der Straße in Höhe Gartenweg 2 - 4 im OT Thierfeld. soll nicht über das LEADER-Programm, sondern bereits im Jahr 2017 im Rahmen des Straßenninvestitionsprogrammes erfolgen.

Dafür soll über die Fördermaßnahme LEADER die Sanierung der öffentlichen Straßenflächen im Bushaltebereich gegenüber dem ehemaligen Bahnhofsgebäude in Stein sowie die Sanierung des Seitenweges am Weg des Friedens realisiert werden.

Die Stadträte hatten keine Einwände. Der entsprechende Beschlussantrag wird für die Stadtratssitzung im Dezember vorbereitet.

Herr Schöniger informierte, dass infolge der Sanierungsarbeiten an der Brücke am Feuerwehrhaus Thierfeld in der Hartensteiner Straße ab 9. November 2016 eine Ampelregelung erforderlich wird, außerdem wird für zwei Tage (an einem Freitag/Samstag) eine Vollsperrung notwendig werden.

Ebenfalls wird an der Lichtensteiner Straße eine Vollsperrung für 2 - 3 Tage wegen Baumaßnahmen notwendig.

 

7. Bestätigung von Niederschriften

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 4. Oktober 2016 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.