Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 5. Juli 2016


Geschrieben: Donnerstag, 14. Juli 2016

Am Dienstag, dem 5. Juli 2016 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 9 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 10 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung

1. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 7. Juni 2016 wurden keine Beschlüsse gefasst.

Der Bürgermeister informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

Baumaßnahmen

Der Hortneubau an der Grundschule Zschocken verläuft planmäßig. Die Übergabe ist für Montag, den 8. August 2016, 14:00 Uhr geplant.

Der Bau der Brücke (Hochwasserschutz) im OT Zschocken, Hauptstraße abseits gegenüber Nr. 82 ist nahezu fertig gestellt. Derzeit wird die Brückenbreite korrigiert.

Die Straßensanierungsmaßnahme Katzenstraße im OT Thierfeld, zwischen den Hausgrund-stücken Nr. 20 c und „Waldweg“ ist abgeschlossen.

Der Bau der Bushaltestelle an der Grundschule Zschocken hat begonnen mit dem Ziel, dass sie zum Schuljahresbeginn fertig gestellt ist.

Die für dieses Jahr geplante Sperrung der Hartensteiner Straße im Ortsteil Thierfeld wird auf das nächste Jahr verschoben, weil die Firma Mitnetz Strom keine Baufirma gefunden hat, die während der Sommerferien die Arbeiten am Stromnetz ausführt.

Die Talstraße zwischen Hartenstein und Bad Schlema ist ab 4. Juli 2016 bis Ende August 2016 wegen Straßenbauarbeiten gesperrt.

Rasentraktor

Der für den Bauhof erworbene Rasentraktor und der Hänger sind im Einsatz. Die Mitarbeiter des Bauhofes sind damit sehr zufrieden, zumal die neue Technik eine große Arbeitserleichterung ist.

Freibad Hartenstein

Die Besucherzahl im Freibad ist witterungsbedingt sehr verhalten.

Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz

Nach der örtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Hartenstein findet die überörtliche Prüfung durch das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Zwickau statt.

SOLA

Auch dieses Jahr organisierte die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Thierfeld das Sommerlager (SOLA). Es fand am Beuthenbach statt.

Der Bürgermeister lobte die gelungene Veranstaltung und dankte den Organisatoren, die sich ehrenamtlich mit enormen Engagement für die Belange und Interessen der Kinder und Jugendlichen einsetzen.

Sommerfest des Sportvereins Hartenstein-Zschocken

Das Sommerfest, das auf dem Sportplatz Hartenstein stattfand, war ebenfalls eine gelungene Veranstaltung und der Bürgermeister sprach Lob und Anerkennung für das Engagement der Organisatoren aus.

Geschwindigkeitsmessungen

An der Zwickauer Straße im Ortsteil Zschocken wurden Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Nur vier Überschreitungen konnten festgestellt werden.

Breitbandausbau

Der Bund fördert Beraterleistungen zur Planung und Durchführung von Vorhaben zum Ausbau des schnellen Internets in unterversorgten Gebieten. Der Stadt Hartenstein wurde ein entsprechender Fördermittelbescheid erteilt. Die bewilligten Mittel sind für Hartenstein und Wildenfels ausreichend.

In Abstimmung mit dem Fördermittelgeber wurde Wildenfels in die Studie aufgenommen.

Die Verfügbarkeitsstudie soll Mitte Juli 2016 vorliegen.

Stellenausschreibung Einwohnermeldeamt

Es sind insgesamt 103 Bewerbungen für die ausgeschriebene Stelle „Sachbearbeiter/in Einwohnermeldeamt in der Stadt Hartenstein“ abgegeben worden.Davon wurden sechs Bewerberinnen zum Vorstellungsgespräch eingeladen.

Die Auswahl fiel auf eine Bewerberin aus Hartenstein.

Neues Spielgerät

Auf dem Spielplatz an der Gewerbestraße Hartenstein wurde ein neues Spielgerät, das insbesondere von Kleinkindern genutzt werden kann, aufgestellt.

 

2. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt der Diskussion standen:

  • Förderprogramm „DiOS“ (Digitale Offensive Sachsen),
  • die Parksituation am Sportplatz Hartenstein zum Sommerfest des Sportvereins Hartenstein-Zschocken,
  • Straßenbaumaßnahmen.

 

3. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Innerhalb dieses Tagesordnungspunktes standen die Themen:

  • Regionalplan/Regionalplanwindkraftkonzept,
  • die Weltmeisterschaftsqualifikation Starrflügler am Flugplatz Thierfeld,
  • Gesteins- und Sandablagerungen am unbefestigten Parkstreifen an der Bahnhofstraße.

 

4. Vorberatung zur Festsetzung der Elternbeiträge für die Nutzung der Kindertagesstätten in Hartenstein (Informationsvorlage)


Die Finanzierung der Kindertagesbetreuung (Deckung der Personal- und Sachkosten) erfolgt durch einen Landeszuschuss des Freistaates Sachsen, Elternbeiträge und durch die jeweilige Gemeinde.

Der Elternbeitrag für einen Krippenplatz soll 20 bis 23 %, für einen Kindergarten- oder Hortplatz 20 bis 30 % der gemeindedurchschnittlichen Betriebskosten für die jeweilige Einrichtungsart betragen. Festgesetzt wird er von der Gemeinde.

Die Gemeinde trägt die Betriebskosten aller Angebote, soweit sie nicht durch Landeszuschuss, Elternbeitrag oder – falls eine Einrichtung sich in freier Trägerschaft befindet – durch einen Eigenanteil des freien Trägers gedeckt sind.

Maßgebend sind die Betriebskosten des Vorjahres. Da die Betriebskosten im Jahr 2015 gestiegen sind, ist die Erhöhung des Elternbeitrages für die Nutzung der Kindertagesstätten in Hartenstein erforderlich.

Die Stadtverwaltung Hartenstein informierte über drei mögliche Varianten zur Erhöhung der Elternbeiträge in Hartenstein.

Die Beschlussfassung erfolgt zur nächsten Stadtratssitzung am 2. August 2016.

 

5. Vierte Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hartenstein
(Drucksache Nr. SR V.125/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.129/2016 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die „Vierte Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hartenstein“.

 

6. Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung für die „Zahlung eines Abführbetrages an den Entschädigungsfond“
(Drucksache Nr. SR V.126/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.130/2016 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig der außerplanmäßigen Auszahlung für die Zahlung eines Abführbetrages an den Entschädigungsfond in Höhe von 23.919,64 EUR für das Haushaltsjahr 2016 zu. Die Deckung erfolgt aus liquiden Mitteln.

 

7. Beschluss zur Vergabeermächtigung des Bürgermeisters für die Baumaßnahme „Hortneubau Grundschule Zschocken Los 9 – Außenanlage“
(Drucksache Nr. SR V.127/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.131/2016 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig, den Bürgermeister zu ermächtigen, dass er nach Prüfung des Ausschreibungsverfahrens durch das Architekturbüro Schönherr und das Bauamt den Zuschlag an den wirtschaftlichsten Bieter erteilen kann.

Der Stadtrat wird in der darauf folgenden Sitzung über das Ausschreibungsergebnis informiert.

 

8. Bestätigung von Niederschriften

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 7. Juni 2016 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.