Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 7. Juni 2016


Geschrieben: Dienstag, 14. Juni 2016

Am Dienstag, dem 7. Juni 2016 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 14 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 15 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung

1. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 3. Mai 2016 wurden keine Beschlüsse gefasst.

Der Bürgermeister informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

Festveranstaltung “Tag der Deutschen Einheit“

Auf Vorschlag des Bürgermeisters wurde eine Bürgerin aus Thierfeld für die Auszeichnung gesellschaftlich engagierter Bürger anlässlich der Festveranstaltung einheitlich vom Stadtrat nominiert.

Waldsperrung

Die Forstverwaltung Prinz von Schönburg Hartenstein hat mit E-Mail vom 1. Juni 2016 mitgeteilt, dass die Waldsperrung vorerst nicht in Kraft gesetzt wird, da die Störer offensichtlich nicht mehr im Hartensteiner Forst fahren.

Unfallschwerpunkte

Im Landkreis wurden Unfallschwerpunkte untersucht. Im Ergebnis ist u. a. vorgesehen, die Autobahnauffahrten A 72 im OT Thierfeld mit Ampeln zu versehen. Möglicherweise könnte dies schon 2017 geschehen.

Kirchberg Classics

Die Veranstaltung am Kontrollpunkt auf dem Marktplatz war bis auf die Regenschauer sehr gut gelungen. Der Abbau der Ampel war notwendig, um ein Verkehrschaos zu vermeiden.

Benefizlauf an der Oberschule

Der Benefizlauf an der Oberschule war ein voller Erfolg. Die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrerinnen und Lehrer haben insgesamt Spenden von über 8.000 € erlaufen.

Breitbandausbau

Der der Stadt Hartenstein erteilte Fördermittelbescheid ist für Hartenstein und Wildenfels ausreichend. Eine größere Gesamtmaßnahme wird bei der Umsetzung bessere Chancen haben. In Abstimmung mit dem Fördermittelgeber wurde Wildenfels in die Studie aufgenommen.

Baumaßnahmen

Der Hortneubau liegt zeitlich gut im Bauablaufplan. Unklar ist, ob es bei der Trocknung des Betons zu Verzögerungen kommen kann. Die Verschiebung der Eröffnung um 1-2 Wochen ist nach Aussage des Trägers der Einrichtung unkompliziert möglich.

Einstellung Einwohnermeldeamt

Insgesamt sind 103 Bewerbungen eingegangen. Die vom Stadtrat bestimmten Stadträte haben eine Vorauswahl getroffen. Am 21.06.2016 werden die Bewerbungsgespräche beginnen.

 

2. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt der Diskussion standen:

  • Sichtbehinderungen an Kreuzungen durch hohes Gras,
  • die Kirchberg Classics,
  • die Arbeit des Jugendstammtisches.

 

3. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Innerhalb dieses Tagesordnungspunktes wurde eine Anfrage zur Pflege von Grünanlagen gestellt.

 

4. Informationen zur Umsetzung des Förderprogramms „Brücken in die Zukunft“

Am 06.06.2016 fand eine Sitzung des SSG-Kreisverbandes Zwickau zur Abstimmung der Maßnahmen statt. Die eingereichten Maßnahmen der Stadt Hartenstein wurden nicht beanstandet. Nach der Beschlussfassung durch den Kreistag werden dann die Maßnahmen in Dresden geprüft, sodass vielleicht im August Klarheit über die Förderfähigkeit unserer Maßnahmen bestehen kann.

Der förderunschädliche Baubeginn ist gesetzlich geregelt und eine Vorfinanzierung durch die Stadt Hartenstein ist bei der derzeitigen Haushaltslage möglich.

 

5. Beschluss zur Aufhebung des Sanierungsgebietes „Stadtkern Hartenstein“
(Drucksache Nr. SR V.116/2016)

Seit 1993 sind rund 8,5 Millionen € in das Sanierungsgebiet geflossen. Es konnten viele Dinge realisiert werden, die sonst nicht finanzierbar gewesen wären. Der Förderrahmen ist nun ausgeschöpft, das Sanierungsziel erreicht und die Beiträge der Grundstückseigentümer bis auf einen geringen Betrag eingezahlt. Mit der förmlichen Satzung zur Aufhebung des Sanierungsgebietes wird das Verfahren rechtssicher abgeschlossen.

Mit Beschluss Nr. SR V.120/2016 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig der Aufhebungssatzung zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern Hartenstein“ zu.

 

6. Beschluss zur Widmung der öffentlichen Verkehrsfläche „Bahnhofszufahrt“ in Hartenstein
(Drucksache Nr. SR V.117/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.121/2016 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig der Widmung der öffentlichen Verkehrsfläche „Bahnhofszufahrt“, Flurstück Nr. 850/15 und Teilfläche von Flurstück Nr. 848/10, Gemarkung Hartenstein zu.

 

7. Beschluss zur Vergabe des Los 6 für die Baumaßnahme „Hortneubau an der Grundschule Zschocken“
(Drucksache Nr. SR V.118/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.122/2016 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig
der Vergabe der Maler- und Bodenbelagsarbeiten für den Hortneubau an der Grundschule Zschocken zu.

 

7.1. Beschluss über die Vergabe der Ausstattung für den Hortneubau an der Grundschule Zschocken
(Drucksache Nr. SR V.124/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.123/2016 ermächtigte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig den Bürgermeister, im Zusammenhang mit der Maßnahme „Ausstattung für den Hortneubau“, die Vergabeentscheidung zu treffen.

 

8. Beschluss über die Vergabe des Neubaus von Bushaltestellen an der Grundschule Zschocken
(Drucksache Nr. SR V.119/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.124/2016 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig der Vergabe Bauleistungen zum Neubau der Bushaltestellen an der Grundschule zu.

Die notwendige überplanmäßige Ausgabe ist durch liquide Mittel gedeckt.

 

9. Beschluss über die Vergabe des Lieferauftrages für einen Rasentraktor „John Deere X 950R mit Hochentleerung“ für das Freibad Hartenstein
(Drucksache Nr. SR V.120/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.125/2016 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig der Vergabe zur Lieferung eines Rasentraktors zu.

 

10. Vergabeentscheidung zur Maßnahme: „Ersatzbeschaffung Transporter für den Bauhof“
(Drucksache Nr. SR V.121/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.126/2016 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig der Vergabe zur Lieferung eines Transporters für den städtischen Bauhof zu.

 

11. Vergabeentscheidung zur Maßnahme: „Ersatzbeschaffung Anhänger für den Bauhof“
(Drucksache Nr. SR V.122/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.127/2016 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig der Vergabe zur Lieferung eines Anhängers für den städtischen Bauhof zu.

 

12. Aufstellungsbeschluss über die Ergänzungssatzung für die Flurstücke 105/4; 105/5; 105/13; 105/14 und Teilstücke aus 105/7 sowie 103/1 der Gemarkung Thierfeld
(Drucksache Nr. SR V.123/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.128/2016 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig der Aufstellung einer Satzung über die Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Thierfeld im Bereich der Flurstücke 105/4; 105/5; 105/13; 105/14 und von Teilstücken aus 105/7 sowie 103/1 der Gemarkung Thierfeld nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB zu.

 

13. Bestätigung von Niederschriften

Gegen die Niederschriften über die Stadtratssitzungen der Stadt Hartenstein vom 3. Mai 2016, 10. Mai 2016 und 17. Mai 2016 gab es keine Einwände. Sie wurden einstimmig bestätigt.