Außerplanmäßige Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 10. Mai 2016


Geschrieben: Dienstag, 17. Mai 2016

Am Dienstag, dem 10. Mai 2016 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine außerplanmäßige Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 14 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 15 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Eintritt in den Verhandlungsgegenstand

Beschluss der Maßnahmenliste der Stadt Hartenstein auf Grundlage des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft (Drucksache Nr. SR V.114/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.118/2016 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig mit einer Stimmenthaltung auf Grundlage des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft (Fonds des Freistaates Sachsen „Brücken in die Zukunft“) folgende Maßnahmen:

Einsatz der Bundesmittel
  1. Brachflächenrevitalisierung
    • Abbruch der nichtsanierungsfähigen Wohngebäude August-Bebel-Straße 23, 26 und 28, Hartenstein.
  2. Energetische Sanierung (Ersatzmaßnahmen)
    • Dämmung Obergeschoss Paul-Fleming-Oberschule Hartenstein,
    • Umstellung der Heizung in der Paul-Fleming-Oberschule Hartenstein von Öl auf Erdgas.
Einsatz der Landesmittel und Investitionspauschale
  1. Sportstättenbau
    • Ersatzneubau Sportplatz Hartenstein.
  2. Kommunaler Straßen- und Brückenbau (Ersatzmaßnahmen)
    • Sanierung des Teilabschnittes Weg des Friedens, Hartenstein („Torgelweg“),
    • Erneuerung der Brücke Wiesenweg OT Zschocken,
    • Fußwegbau im OT Thierfeld und Zschocken.