Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 3. Mai 2016


Geschrieben: Freitag, 13. Mai 2016

Am Dienstag, dem 3. Mai 2016 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 11 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit
12 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung

1. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 5. April 2016 wurden keine Beschlüsse gefasst.

Der Bürgermeister informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

Walpurgisfeuer

Zu den Walpurgisveranstaltungen gab es keine Vorkommnisse. Der Bürgermeister dankte den Feuerwehrvereinen Hartenstein und Thierfeld für ihr Engagement.

Veranstaltungshinweise

Am 4. Juni 2016 findet die 19. Oldtimerrundfahrt „Kirchberg-Classics“ statt, welche wieder durch Hartenstein führt.

Vom 39. - 5. Juni 2016 findet auf dem Flugplatz in Thierfeld die Weltmeisterschaftsqualifi-kation Starrflügler statt (Veranstalter ist der 1. Drachenfliegerclub Sachsen e. V., Thierfeld).

Sächsischer Bürgerpreis 2016

Für den Sächsischen Bürgerpreis 2016 hat die Stadtverwaltung Hartenstein, Herrn Putzker für soziales und kulturelles Engagement vorgeschlagen.

Breitbandausbau

Die Verfügbarkeitsstudie ist in Bearbeitung. Noch im Juli dieses Jahres könnten eventuell Fördermittel für investive Maßnahmen bereitgesellt werden.

Baumaßnahmen

Der Ausbau des neuen Hortgebäudes an der Grundschule Zschocken verläuft planmäßig.

Die Sanierung des Fußweges Lichtensteiner Straße (LEADER-Projekt) ist fertig gestellt.

Die Sanierung der Katzenstraße (LEADER-Projekt) ist in Vorbereitung.

Der Fördermittelbescheid für die Winterschadensbeseitigung Wilhelm-Zierold-Weg (Pfarrhaus bis Friedhofshalle) liegt vor.

Folgende Straßensperrungen sind aufgrund von Baumaßnahmen zu erwarten:

  • Sanierung Talstraße – Vollsperrung vom 27.06. - 19.08.2016
  • Erdkabelverlegung in Thierfeld (ca. Haus-Nr. von 95 bis 109) – Vollsperrung in den Sommerferien
  • Brückenbau Grünau – Vollsperrung (geplanter Beginn: Frühjahr 2016, geplante Fertigstellung: Ende 2017)
  • Lichtensteiner Straße in Zschocken
  • Kabelverlegung in Thierfeld (von Thierfelder Kirche bis unterer Sonnenwinkel) in den Sommerferien
  • A 72 - Anschlussstelle Hartenstein, voraussichtlich vom 13.09. - 19.09.2016, wechselseitige Rampensperrungen/Sanierung an der Böschung.
Freibad Hartenstein

Am 14. Mai 2016 wird die Badsaison im Freibad Hartenstein eröffnet.

Bushaltestelle Grundschule Zschocken

Die Bushaltestelle an der Grundschule Zschocken soll zum Schuljahresbeginn fertig gestellt sein.

 

2. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt der Diskussion standen:

  • Baumaßnahme Wilhelm-Zierold-Weg,
  • die Machbarkeitsstudie für den Breitbandausbau,
  • Straßenbaumaßnahmen (siehe TOP 1),
  • Frühjahrsputz des Jugendstammtisches.

 

3. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Innerhalb dieses Tagesordnungspunktes wurden die Themen

  • ablehnende Haltung von Bürgern zum Standort Promenade für den Bestattungswald,
  • die Gefährdung des Waldes durch die Motocrossfahrer und eine eventuelle Sperrung durch den Prinz von Schönburg,
  • ein positives Votum des Sportvereines Hartenstein-Zschocken e. V. zur Schaffung eines Kunstrasenplatzes auf dem Sportplatz in Hartenstein,
  • eine Anfrage zur Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen gewidmeter Ortsstraßen.

diskutiert.

 

4. Beschluss der Maßnahmenliste der Stadt Hartenstein auf Grundlage des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft
(Drucksache Nr. SR V.109/2016)

In einer kontroversen Diskussion beriet der Stadtrat der Stadt Hartenstein über die von der Stadtverwaltung Hartenstein auf der Grundlage des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft vorgeschlagene Maßnahmenliste, insbesondere über den Einsatz der Landesmittel- und Investitionspauschale zur Schaffung des Kunstrasenplatzes auf dem Sportplatz Hartenstein.

Alternativ wurde die Schaffung eines Naturrasenplatzes vorgeschlagen.

Es konnte keine Einigung erzielt werden.

Der Tagesordnungspunkt wird in einer Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein am 10. Mai 2016 neu beraten (Beschluss Nr. SR V.113/2016).

 

5. Einvernehmliche Kürzung der Laufzeit des bestehenden Strom-Konzessionsvertrages
mit der envia Mitteldeutsche Energie AG (Drucksache Nr. SR V.110/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.114/2016 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig dem Entwurf einer Vereinbarung zum Strom-Konzessionsvertrag zum Zweck einer einvernehmlichen Kürzung der Laufzeit des Strom-Konzessionsvertrages zum 31.12.2017 zu.

Der Bürgermeister wurde beauftragt, die Vertragsergänzung zu unterzeichnen. Der Bürgermeister wurde weiterhin beauftragt, das Ende des Konzessionsvertrages im Bundesanzeiger, wie in der Anlage 1 zur Drucksache näher beschrieben, bekannt zu machen.

 

6. Stellungnahme zum Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Abfallentsorgungseinrichtung Haldenkomplex 371“ der Wismut GmbH, Gemarkungen Hartenstein und Alberoda der Städte Hartenstein und Aue, Landkreise Erzgebirgskreis und Zwickau
(Drucksache Nr. SR V.111/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.115/2016 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die in der Anlage zur Drucksache beigefügte Stellungnahme zum Bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Abfallentsorgungseinrichtung Haldenkomplex 371“ der Wismut GmbH, Gemarkungen Hartenstein und Alberoda der Städte Hartenstein und Aue, Landkreise Erzgebirgskreis und Zwickau.

 

7. Beschaffung eines Transporters und Anhängers für den Bauhof und Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung für die Maßnahme: „Ersatzbeschaffung Transporter und Anhänger für den Bauhof“
(Drucksache Nr. SR V.112/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.116/2016 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die vorzeitige Beschaffung eines Transporters und eines Anhängers für den Bauhof und stimmte der außerplanmäßigen Auszahlung für die Maßnahme „Ersatzbeschaffung Transporter und Anhänger für den Bauhof“ in der Kostenstelle 11.16.04.00 Maßnahme Bauh 00002 in Höhe von 40.000,00 EUR für das Haushaltsjahr 2016 zu. Die Deckung erfolgt aus liquiden Mitteln.

 

8. Beschluss über die Vergabe von Gewässerinstandsetzungsarbeiten im Rahmen der Hochwasserschadensbeseitigung 2013
(Drucksache Nr. SR V.113/2016)

Mit Beschluss Nr. SR V.117/2016 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe von Gewässerinstandsetzungsarbeiten am Wildenfelser Bach im OT Zschocken – Abschnitt B;E;F und I (siehe Anlage) an die Fa. HTR GmbH Lugau mit einer Auftragssumme von 118.971,56 €.

 

9. Bestätigung der Niederschrift vom 5. April 2016

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 5. April 2016 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.