Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 15. Dezember 2015


Geschrieben: Montag, 21. Dezember 2015

Am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 12 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 13 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung ab TOP 2

2. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 3. November 2015 ist kein Beschluss gefasst worden.

Der Bürgermeister informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

Hartensteiner Weihnachtsmarkt

Der Hartensteiner Weihnachtsmarkt war wieder ein großer Erfolg. Die Ausgestaltung ist alljährlich mit viel Mühe und Fleiß verbunden.

Herr Steiner sprach Lob, Anerkennung und Dank an alle aus, die an der Vorbereitung und Gestaltung des Weihnachtsmarktes beteiligt waren.

Des Weiteren wies Herr Steiner darauf hin, dass der Förderverein der Oberschule Hartenstein auch dieses Jahr wieder einen Kalender für das kommende Jahr angefertigt hat. Die Nachfrage ist groß. Der Kalender kann in der Stadtverwaltung, im Schulsekretariat und in verschiedenen Geschäften der Stadt Hartenstein erworben werden.

Lebendiger Adventskalender

Auch den Akteuren, die den „Lebendigen Adventskalender“ ausgestaltet haben, dankte Herr Steiner für die Mühen.

IMPA-Agrarwirtschafts GmbH in Wildenfels Härtensdorf

Am 24. November 2015 traf sich der Bürgermeister mit dem neuen Geschäftsführer der IMPA-Agrarwirtschafts GmbH.

Da einer der beiden Gesellschafter verstorben ist, möchte der verbliebene Gesellschafter das Unternehmen verkaufen.
Die Verkaufsverhandlungen laufen.
Was dann mit den Anlagen in der Lichtensteiner Straße in Hartenstein passiert, wird der neue Eigentümer entscheiden.

Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia M – KBE

Die Geschäftsführerin der KBE wird zur Stadtratssitzung am 2. Februar 2016 über die Konzessionsverträge informieren.

Investprogramm für „klamme“ Komunen

In Sachsen ist das Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) in Kraft getreten, in dessen Rahmen der Bund den Ländern Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen in den Jahren 2015 bis 2018 gewährt.

Die Stadt Hartenstein wird auch von den Zuschüssen, voraussichtlich im sechsstelligen Be-reich, profitieren.

Straßen- und Brückenbausonderprogramm

Eine überarbeitete Richtlinie "Kommunaler Straßen- und Brückenbau" (RL KStB) des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ist in Kraft getreten. Die Richtlinie ist Fördergrundlage für den Ausbau und die Verbesserung des kommunalen Straßennetzes sowie kommunaler Brücken. Ein Teil der Gelder wird nicht mehr projektgebunden, sondern als Pauschale für Investitionen und Erhaltungsmaßnahmen ausgezahlt.

Regionalplan

Die Verbandsversammlung des Planungsverbandes hat auf ihrer Sitzung am 15. Dez. 2015 die öffentliche Auslage des Entwurfs des Regionalplans Region Chemnitz beschlossen.
Der Planentwurf kann innerhalb des Auslegungszeitraumes eingesehen werden.

Das „Windenergiekonzept“ sieht im Bereich Zschocken keine Standorte für Windenergieanlagen vor. Im Bereich Thierfeld ist nur der bereits bestehende Standort der neu errichteten Anlage mit der Erweiterungsmöglichkeit für eine weitere Anlage vorgesehen.

1. Drachenfliegerclub Sachsen e. V.

Vom 1. bis 5. Juni 2016 (Ausweichtermin bei schlechtem Wetter in der 2. Juni-Woche) ist ein Qualifikationswettbewerb für die Weltmeisterschaft im Starrflüglerfliegen (Drachenfliegen) geplant.

Der 1. Drachenfliegerclub Sachsen e. V. hat hierfür eine Ausnahmeregelung hinsichtlich des Flugverbotes an Sonn- und Feiertagen zwischen 13:00 Uhr und 15:00 Uhr für den 5. Juni 16 bzw. für die „Schlechtwettervariante“ beantragt.

Der Stadtrat hatte keine Bedenken, so dass dem Antrag stattgegeben werden kann.

Übergabe des Feuerwehrfahrzeuges

Das Tanklöschfahrzeug LF8 der Hartensteiner Feuerwehr wurde nach Anschaffung des neuen Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 an die Freiwillige Feuerwehr Burkhardtsgrün zur weiteren Nutzung verkauft.

Die Übergabe erfolgte in feierlicher Form in Burkhardtsgrün.

LEADER-Projekte

Die von der Stadt Hartenstein im Rahmen der Förderprogrammes „LEADER“ eingereichten Anträge zur Instandsetzung der Katzenstraße und zur Sanierung des Fußweges Lichtensteiner Straße im OT Zschocken wurden befürwortet.

Asyl

Der Bürgermeister hat den Landrat des Landkreises Zwickau in Kenntnis gesetzt, dass derzeit nur eine freie städtische Wohnung zur Unterbringung von Flüchtlingen in Hartenstein zur Verfügung steht und sich im Eigentum der Stadt Hartenstein keine geeigneten Grundstücke für den Aufbau von Wohncontainern befinden.

Verantwortliche Vertreter des Landkreises sowie ein Gutachter und der Bürgermeister trafen sich in Hartenstein zur Begutachtung von 3 Abbruchhäusern (August-Bebel-Str. 23, 26, 28) zwecks Ausbau und Nutzung für Flüchtlingsunterkünfte. Die Abbruchhäuser wurden laut mündlicher Aussage des Gutachters als ungeeignet eingestuft.

Die beiden Turnhallen (Oberschule Hartenstein, Grundschule Zschocken) und die beiden Vereinshäuser (Thierfeld und Zschocken) wurden ebenfalls besichtigt. Diese sollen jedoch - nach jetzigem Stand - nicht als Flüchtlingsunterkünfte genutzt werden.

Der Landrat wurde vom Bürgermeister informiert, dass die Gebäude (besonders vorerst das Küchengebäude) der Schachtanlage 371 von der Wismut GmbH rückgebaut werden sollen. Der Landkreis wird sich mit der Wismut GmbH in Verbindung setzen, um die Geeignetheit als Flüchtlingsunterkunft zu prüfen.

Sobald sich eine neue Situation ergibt, wird der Stadtrat einberufen und die Bevölkerung wird informiert.

 

3. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt der Diskussion standen Baumaßnahmen in Hartenstein und den Ortsteilen.

 

4. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Es wurden keine Anfragen gestellt.

 

5. Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt Hartenstein für das Haushaltsjahr 2016
(Drucksache Nr. SR V.86/2015)

Mit Beschluss Nr. SR V.89/2015 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Hartenstein für das Haushaltsjahr 2016.

6. Änderung der Eintrittspreise für das Museum Burg Stein
(Drucksache Nr. SR V.87/2015)

Mit Beschluss Nr. SR V.90/2015 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die nachfolgend aufgeführten Eintrittspreise für das Museum Burg Stein in Hartenstein:

Erwachsene: 4,00 €
Gruppen ab 10 Personen: 3,00 €
   
Kinder bis 16 Jahre: 2,00 €
Gruppen ab 10 Personen:  1,50 €
   
Videoaufnahme: 2,00 €
Fotoerlaubnis: 1,00 €

Die Eintrittspreise sind gültig ab 1. Januar 2016.

7. Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Zusammenhang mit der Baumaßnahme „Sanierung Sanitärräume des LSV Thierfeld 1990 e. V. im VereinshausThierfeld“
(Drucksache Nr. SR V.88/2015)

Mit Beschluss Nr. SR V.91/2015 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig der überplanmäßigen Ausgabe im Investitionsprogramm in der Kostenstelle – 11.13.02.00/ Maßnahme SANG0002 – in Höhe von 11,0 T€ für die Deckung der Investitionskosten zu. Die Deckung erfolgt durch Übernahme der Mittel aus der Kostenstelle – 54.10.01.01/ Maßnahme STR FW 001.

8. Bestätigung der Niederschrift vom 3. November 2015

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 3. Nov. 2015 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.