Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 7. April 2015


Geschrieben: Montag, 20. April 2015

Am Dienstag, dem 7. April 2015 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 11 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 12 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Nichtöffentlicher Teil der Sitzung - Top 1 und TOP 2

Öffentlicher Teil der Sitzung

3. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 3. März 2015 ist kein Beschluss gefasst worden.

Herr Steiner informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

Frühjahrsputz

Herr Steiner teilte mit, dass der Aufruf zum Frühjahrsputz im Stadtanzeiger Nr. 6/2015 erfolgte. Eine Rückmeldung kam von der Bürgerlichen Wählervereinigung, die über Aushänge (Plakate) zum Frühjahrsputz am 11. April 2015 im OT Thierfeld aufgerufen hat.

Breitbandausbau

Herr Steiner hatte den Netzbetreiber, die Deutsche Telekom Technik GmbH angeschrieben und auf die nicht befriedigende Versorgung in den Ortsteilen Thierfeld und Zschocken hingewiesen. Die Antwort war, dass eine Förderung nur auf Grundlage einer zu beauftragenden Bedarfsstudie möglich ist, wobei die Stadt Hartenstein einen Eigenanteil zu tragen hat.

Verkehrsspiegel

Die Notwendigkeit, weitere Verkehrsspiegel im OT Zschocken anzubringen, kann nach erfolgter Prüfung nicht bestätigt werden, da genügend Sichtfeld vorhanden ist.

IMPA-Agrarwirtschafts GmbH in Wildenfels Härtensdorf

Nach jetzigem Informationsstand gibt es noch keine neuen Erkenntnisse.

Straßensperrungen und Baumaßnahmen

Aufgrund von Baumaßnahmen müssen 2015 folgende Straßen gesperrt werden:

  • Hartenstein, Bahnhofstraße – Vollsperrung wegen Sanierung ab voraussichtlich Pfingsten,
  • Hartenstein, Rudolf-Breitscheid-Straße zwischen Markt- und Teichplatz – Vollsperrung während der Sommerferien wegen Erdverlegung von Mittelspannungskabel, inkl. Hausanbindung und Erneuerung der Straßenbeleuchtung,
  • OT Thierfeld, Hartensteiner Straße an der „Milchrampe" bis S 255 – Vollsperrung während Sommerferien ebenfalls wegen Erdverlegung von Mittelspannungskabel, inkl. Hausanbindung und Erneuerung der Straßenbeleuchtung,
  • Hartenstein, Lichtensteiner Straße zwischen Penny-Markt und Stiftstraße – Vollsperrung wegen Kabelverlegung.

Die Beseitigung der Hochwasserschäden aus dem Vorjahr musste witterungsbedingt unterbrochen werden.

Die Sanierungsmaßnahmen an den Sportanlagen am Vereinshaus Thierfeld werden in der Spielpause in den Wintermonaten umgesetzt.

Schwimmmeister

Nach erfolgter Ausschreibung ist die Stelle des Schwimmmeisters besetzt. Zwei Stadträte haben am Auswahlverfahren und an den Bewerbungsgesprächen teilgenommen. Der neu eingestellte Schwimmmeister wird am 1. Mai 2015 seine Tätigkeit im Erlebnisbad Hartenstein aufnehmen.

Veranstaltungen

Vor 75 Jahren erhielt die Hartensteiner Schule den Namen „Paul-Fleming". Anlässlich dieses Jahrestages findet am Samstag, dem 18. April 2015, um 15:00 Uhr eine Festveranstaltung in der Turnhalle der Paul-Fleming-Oberschule statt, zu der der Bürgermeister alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich einlud.

Eine Festveranstaltung zur Anerkennung der LEADER-Entwicklungsstrategien (LES) findet am 22. April 2015 in Limbach-Oberfrohna statt. Der Bürgermeister lud interessierte Stadträte dazu ein.

 

4. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt der Diskussion standen

  • Ausbesserungsarbeiten am Lindenweg im OT Zschocken,
  • die Instandsetzung von Verkündungstafeln.

 

5. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Im Mittelpunkt des Tagesordnungspunktes standen folgende Themen:

  • Ausbesserungsarbeiten am „Lindenweg", OT Zschocken,
  • Ausbesserungsarbeiten am „Wilhelm-Zierold-Weg", OT Zschocken,
  • Wildwuchs von Bäumen und Sträuchern aus Privatgrundstücken in den öffentlichen Verkehrsraum.

 

6. Beschluss zum Hortneubau an der Grundschule Zschocken
(Drucksache Nr. SR V.51/2015)

Mit Beschluss Nr. SR V.54/2015 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig, zur Deckung des Bedarfs an Plätzen in den Kindertagesstätten der Stadt, insbesondere des Bedarfs an Hortplätzen, ein Gebäude zur Unterbringung von 60 Hortkindern auf dem Gelände der Grundschule Zschocken zu errichten. Das Gebäude soll mit dem Grundschulgebäude verbunden werden, um eine Nutzung von Räumen der Schule (Sanitäranlagen, Turnhalle, Speise-raum und Klassenzimmer für Hausaufgabenerledigung) zu gewährleisten.

Zur Umsetzung der Maßnahme stimmte der Stadtrat außerplanmäßigen Auszahlungen im Produkt 36.52.01.04, Maßnahme DRKZ0007 Neubau Hortgebäude in Höhe der geschätzten Kosten von 160.000,00 € zu.
Die Deckung erfolgt über Einnahmen aus Fördermitteln i. H. v. 88.000,00 € und liquiden Mitteln i. H. v. 72.000,00 €.

 

7. Festlegung der Grundschulbezirke für die im Schuljahr 2016/2017 einzuschulenden Kinder der Klassenstufe 1
(Drucksache Nr. SR V.52/2015)

Mit Beschluss Nr. SR V.55/2015 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Bildung von 2 Grundschulbezirken für die im Schuljahr 2016/2017 einzuschulenden Kinder der Klassenstufe 1.

Der Schulbezirk I
für die in der Grundschule Wildenfels, Schulstraße 5 einzuschulenden Kinder
umfasst das gesamte Gebiet des Ortsteiles Hartenstein. (Zum Ortsteil Hartenstein gehören auch die Gewerbestraße und die Wiesenaue)

Der Schulbezirk II
für die Grundschule Zschocken, OT Zschocken, Hauptstraße 70
umfasst das gesamte Gebiet der Ortsteile Thierfeld und Zschocken.

Die Festlegung der Schulbezirke erfolgt auf der Grundlage der derzeit bekannten Schülerzahlen für die Klassenstufe 1 des Schuljahres 2016/2017.

Die Eltern der einzuschulenden Kinder sind verpflichtet, die Anmeldung in der für ihren Schulbezirk festgelegten Grundschule vorzunehmen.

 

8. Bestätigung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Hartenstein
(Drucksache Nr. SR V.53/2015)

Mit Beschluss Nr. SR V.56/2015 stimmte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig der Wahl des Kameraden Herrn Mario Oelsner zum Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Hartenstein zu.

 

9. Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Fl. Nr. 4/1 der Gemarkung Hartenstein
(Drucksache Nr. SR V.54/2015)

Mit Beschluss Nr. SR V.57/2015 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstückes Fl. Nr. 4/1 der Gemarkung Hartenstein in Größe von ca. 970 m². Alle mit dem Vertrag verbundenen Kosten einschließlich der Vermessungskosten tragen die Erwerber.

Der Bürgermeister wurde ermächtigt, den notariellen Vertrag abzuschließen und alle zum Vollzug des Vertrages notwendigen Erklärungen abzugeben."

 

10. Änderung des Beschlusses Nr. SR V.26/2014
(Drucksache Nr. SR V.55/2015)

Herr Fiedler stellte den Antrag auf Vertagung der Beschlussfassung über den Beschlussantrag der Drucksache Nr. SR V.55/2015.

Der Antrag wurde mit 9 Gegenstimmen bei 2 Stimmenthaltungen abgelehnt (Beschluss Nr. SR V.58/2015).

Mit Beschluss Nr. SR V.59/2015 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein mehrheitlich mit einer Nein-Stimme und einer Stimmenthaltung den Beschluss Nr. SR V.26/2014 vom
7. Oktober 2014 dahingehend zu ändern, dass anstelle der Ehefrau der Ehemann als Käufer des Grundstücks eingesetzt wird.
Die übrigen Bedingungen des Beschlusses bleiben unverändert.

 

11. Bestätigung der Niederschrift vom 3. März 2015

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 3. März 2015 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.