Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 3. März 2015


Geschrieben: Freitag, 13. März 2015

Am Dienstag, dem 3. März 2015 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren zunächst 15, ab TOP 4 noch 14 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit erst 16, dann 15 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Nichtöffentlicher Teil der Sitzung - Top 1

Öffentlicher Teil der Sitzung

2. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 3. Februar 2015 ist kein Beschluss gefasst worden.

Herr Steiner informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

Hortbetreuung

Um dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz im Bereich Kinderkrippe/Kindergarten absichern zu können, ist unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung die zeitlich befristetete Auslagerung des Hortes aus den Räumlichkeiten der DRK-Kindertagesstätten erforderlich.

Zwar besteht kein gesetzlicher Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz im Bereich des Kinderhortes, dennoch hat die Stadt Hartenstein eine Lösung gesucht, um dem Bedarf der Eltern hinsichtlich der Hortbetreuung gerecht zu werden, wobei jedoch der Wunsch auf eine bestimmte Einrichtung nicht gesichert werden kann (keine einrichtungsscharfe Unterbringung).

Lösungsvarianten waren die vorübergehende Unterbringung des Hortes in der Grundschule Zschocken, die Nutzung privater Räume, die jedoch für diesen Zweck erst hergerichtet werden müssten, oder der Anbau eines neuen Gebäudes an die Grundschule Zschocken.

Mit dem Anbau eines neuen Gebäudes von ca. 100 m² Nutzfläche an die Grundschule würden 50 - 60 Hortplätze geschaffen werden. Die Versorgungseinrichtungen der Schule (z. B. Hei-
zung, Sanitäranlagen) können genutzt werden, sodass das Gebäude mit einem vernünftigen Kostenrahmen realisiert werden könnte.

Die Stadtverwaltung Hartenstein hat bereits Gespräche mit den Trägern der Kindertagesstätten, dem Landesjugendamt, den Leiterinnen der Kindertagesstätten und der Leiterin der Grundschule Zschocken geführt und positive Signale erhalten. Das DRK (Träger der Kindertagesstätten in Thierfeld und Zschocken) hat die Betreuung der Hortkinder zugesichert.

Der Stadtrat befürwortet ebenfalls diese Variante.

Die Stadtverwaltung prüft, ob Fördermittel für den Bau des Gebäudes genutzt werden können.
Baubeginn wird in Abhängigkeit einer möglichen Förderung noch im Jahr 2015 oder erst 2016 sein.

Als Übergangslösung soll vorerst ein Teil der Hortkinder in der Grundschule Zschocken untergebracht werden. Mit Fertigstellung des Gebäudes werden vorwiegend Hortplätze für
die Kinder der Grundschule Zschocken (Ortsteile Thierfeld und Zschocken) zur Verfügung stehen.

Auswahlverfahren „Schwimmmeister"

Der Stadtverwaltung Hartenstein liegen Bewerbungen für die ausgeschriebene Stelle „Schwimmmeister" vor.

Am Auswahlverfahren werden Vertreter des Stadtrates der Stadt Hartenstein teilnehmen. Zwei Stadträte erklärten sich hierfür bereit.

25 Jahre Deutsche Einheit

Am 26. September 2015 findet in der Sachsenlandhalle Glauchau eine Festveranstaltung anlässlich des 25. Jahrestages zur Deutschen Einheit statt.

Der Landrat hat den Bürgermeister der Stadt Hartenstein gebeten, 3 Personen vorzuschlagen, die aktiv und engagiert bei den Ereignissen 1989/90 und dem darauffolgenden Aufbau der Demokratie mitgewirkt haben. Der Bürgermeister schlug vor: Herrn Jörg Markstein, Herrn Wolfgang Schubert und Herrn Wolfgang Hasse.

Die Stadträte befürworteten die Vorschläge.

Des Weiteren teilte der Bürgermeister mit, dass anlässlich des 25. Jahrestages am 3. Oktober ein gemeinsames Konzert der Hartensteiner Musikanten und des Posaunenchors der ev.-luth. Kirchgemeinde Hartenstein auf dem Marktplatz in Hartenstein stattfinden wird.

Radwege

Die Anbindung des Muldenradweges an den Würschnitztalradweg führt durch Hartenstein. Die entsprechende Radtour wird als Angebot ausgewiesen werden.

August-Bebel-Straße 23 in Hartenstein

Die Stadt Hartenstein hat das Grundstück von der Erbengemeinschaft erworben und wird es zum Verkauf ausschreiben. Sollte sich kein Kaufinteressent mit einem vernünftigen Konzept finden, wird das Gebäude abgerissen.

Wegerechte

Zwischen der Stadt Hartenstein und der Wohnungbaugenossenschaft Zwickau-Land eG müssen Wegerechte geklärt werden, um das Bauvorhaben an der Straße des Aufbaus nicht zu be-hindern.

Breitbandausbau

Der Bürgermeister hat den Netzbetreiber (Deutsche Telekom Technik GmbH) erneut angeschrieben und auf die nicht befriedigende Versorgung der Ortsteile Thierfeld und Zschocken mit „schnellem Internet" hingewiesen.

Wochenmarkt

Der Wochenmarkt wird samstags nur noch von 2 Händlerinnen, die beide Textilwaren anbieten, genutzt. Es ist geplant, den Wochenmarkt samstags zu schließen. Den beiden Händlerinnen wurde alternativ angeboten, ihre Waren mittwochs im Rahmen des „Frischmarktes" anzubieten.

Eröffnungsbilanz

Die Eröffnungsbilanz wird mit großem Fleiß systematisch zum Abschluss gebracht. Auf Grund eines erhöhten Krankenstandes in der Stadtverwaltung Hartenstein wird sie voraussichtlich erst im Mai/Juni 2015 vorliegen.

Baumaßnahmen

Die Telekom hat informiert, dass am Funkmast an der ehemaligen Waldschänke eine neue Antenne mit LTE-Technik angebracht wird.

Die Mitnetz GmbH plant an der Rudolf-Breitscheid-Straße in Hartenstein, das Straßenlicht mit neuer Netzführung und Beleuchtung zu installieren.

Des Weiteren plant die Mitznetz GmbH verschiedene Einzelmaßnahmen in der Straße des Aufbaus, was zu vorübergehenden Parkeinschränkungen führen kann.

Für das Jahr 2017 ist vorgesehen, ab Postberg Hartenstein über den Marktplatz bis zur Lichtensteiner Straße Gehwege und Straße zu sanieren.

 

3. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt der Diskussion standen

  • innerörtliche Umleitungsmöglichkeiten während der Sanierung der Bahnhofstraße in Hartenstein,
  • die Möglichkeiten, einen Frühjahrsputz in Hartenstein zu organisieren, an dem sich Einzelpersonen und Vereine gemeinsam beteiligen,
  • Möglichkeiten an der S 255 für das Hartensteiner Bad zu werben,
  • Wünsche verschiedener Bürgerinnen und Bürger des OT Zschocken, weitere Verkehrsspiegel im OT Zschocken zu installieren,
  • die Sanierung von Wirtschaftswegen.

 

4. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Im Mittelpunkt dieses tagesordnungspunktes standen

  • die Möglichkeiten zur Sanierung von Wirtschaftswegen,
  • die Beseitigung von Hochwasserschäden,
  • die Instandhaltung der öffentlichen Verkündungstafeln,
  • Ausbesserung örtlicher Straßen im OT Zschocken und OT Thierfeld,
  • defekte Straßenlampen,
  • Möglichkeiten, einen Frühjahrputz zu organisieren,
  • die Anhörung im Sächsischen Landtag zum Thema „Windkraftanlagen".

 

5. Information zur Übertragung von Haushaltsansätzen für Investitionen sowie für Aufwendungen und Auszahlungen

Die Leiterin der Finanzverwaltung informierte über die Investitionen bzw. Aufwendungen und Auszahlungen der Stadt Hartenstein aus dem Haushaltsjahr 2014, die in das Haushaltsjahr 2015 übertragen werden (Ermächtigungsübertragungen).

 

6. Vorbereitung der Bildung eines Gremiums für die Jugendarbeit in der Stadt Hartenstein

Der Stadtrat und die Stadtverwaltung befürworten die Bildung eines Gremiums für die Jugendarbeit. Diese Initiative wurde von den Stadträtinnen Frau Sachs und Frau Junghans angeregt.

Ein erster Schritt ist die Bildung eines „Jugendstammtisches", um die Jugendlichen an die Kommunalpolitik heranzuführen.

 

7. Festsetzung der Eintrittspreise für das Erlebnisbad Hartenstein
(Drucksache Nr. SR V.48/2015)

Mit Beschluss Nr. SR V.51/2015 bestätigte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die nachfolgend aufgeführten Eintrittspreise für das Erlebnisbad Hartenstein:

Tageskarte/Erwachsene:
3,50 €
Tageskarte – ermäßigt *
1,50 €
Familienkarte:
8,50 €
5-er Karte Erwachsene
15,00 €
5-er Karte ermäßigt*
6,50 €
Jahreskarte Erwachsene
70,00 €
Jahreskarte ermäßigt*
30,00 €
Gruppentarif ab 10 Personen
(Kinder und Jugendliche bis
18 Jahre mit Erzieher)
1,50 €
Abendkarte (ab 17:00 Uhr)
2,00 €
Abendkarte – ermäßigt*
1,00 €
Kinder bis 3 Jahre
Eintritt frei

* (Behinderte und Studenten gegen Vorlage eines entsprechenden Ausweises mit Lichtbild; Schüler bis maximal vollendetem 21. Lebensjahr. Es wird nur der von einem Bundesland der Bundesrepublik Deutschland ausgegebene gültige Schülerausweis anerkannt.)

Die Eintrittspreise sind gültig mit Beginn der Badesaison 2015.

 

8. Bestätigung Notarverträge
(Drucksache Nr. SR V.49/2015 bis Nr. SR V.50/2015)

Mit Beschluss Nr. SR V.52/2015 (Drucksache Nr. SR V.49/2015) bestätigte der Stadtrat der
Stadt Hartenstein einstimmig den notariellen Vertrag (Kauf- und Übereignungsvertrag) zum Kauf des Grundstückes Fl. Nr. 837 der Gemarkung Thierfeld (August-Bebel-Straße 23) von der BVVG Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH, Berlin.

Mit Beschluss Nr. SR V.53/2015 (Drucksache Nr. SR V.50/2015) bestätigte der Stadtrat der
Stadt Hartenstein einstimmig (1 Ausschluss wegen Befangenheit) den notariellen Vertrag (Grundstückskaufvertrag) zum Verkauf des Grundstückes Fl. Nr. 972/3 der Gemarkung Hartenstein (Am Fischerberg).

 

8. Bestätigung der Niederschrift vom 3. Februar 2015

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 3. Februar 2015 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.