Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein am 13. Januar 2015


Geschrieben: Montag, 26. Januar 2015

Am Dienstag, dem 13. Januar 2015 fand im Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hartenstein eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Hartenstein statt.

Von den 16 gewählten Stadträten waren 12 anwesend. Mit dem Bürgermeister nahmen somit 13 Mitglieder des Stadtrates an der Sitzung teil. Der Stadtrat der Stadt Hartenstein war damit beschlussfähig.

Öffentlicher Teil der Sitzung

1. Informationen des Bürgermeisters
(einschließlich Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung)

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 9. Dezember 2014 ist kein Beschluss gefasst worden.

Herr Steiner informierte im Wesentlichen über die folgenden Sachverhalte.

Windkraft

Zu einer Anfrage aus der letzten Stadtratssitzung gibt es jetzt neue Erkenntnisse. Planungsbüros sind im Raum Thierfeld unterwegs, um Standorte für Windkraftanlagen zu eruieren. Derzeit gibt es für Flächen in Thierfeld keine konkrete Planung. Der Flächennutzungsplan der Stadt steht gegen eine Ausweitung der Flächen für Windenergie in Thierfeld. Mit einem rechtskräftigen Regionalplan ist vor Mitte 2016 nicht zu rechnen. Für das Gesprächsangebot eines Interessenten sieht der Stadtrat derzeit mehrheitlich keinen Bedarf.

Einkaufsmarkt

Das Unternehmen hat Interesse gezeigt, an der S 255 gegenüber Dreimädelhaus einen NORMA-Markt zu errichten. Hauptzielgruppe für das Unternehmen ist der Durchgangsverkehr von der A 72/ S 255. Es soll eine Studie angefertigt werden, welchen Einfluss dies auf den Handel im innerstädtischen Bereich von Hartenstein nehmen könnte.

Die Fläche ist laut Flächennutzungsplan für eine derartige Ansiedlung zulässig.

Verkehrsspiegel Lindenweg

Auf Anfrage des Bürgermeisters bestätigte Frau Junghans, dass die neue Ausrichtung des Verkehrsspiegels eine deutliche Verbesserung der Sichtverhältnisse gebracht hat.

Umsetzung der Ergebnisse der Rechnungsprüfung

Die Verwaltung prüft derzeit alle Möglichkeiten zur Umsetzung der Ergebnisse der Rechnungsprüfung. Insbesondere betrifft das die Wohnungsverwaltung, die Dienstleistungsverträge, die Eintrittspreise und die Nutzungsentgelte.

Wochenmarkt

Es ist ein deutlicher Rückgang der Markteilnehmer zu verzeichnen. Zurzeit gibt es noch 2 Händler, die regelmäßig kommen. Der Aufwand der Verwaltung für die Durchführung des Marktes steht in keinem Verhältnis zum Erfolg. Es wird geprüft, ob der Markt unter diesen Umständen noch durchgeführt werden soll.

 

2. Anfragen und Informationen der Stadträte

Im Mittelpunkt der Diskussion standen

  • ein Konzert auf dem Gelände des Drachenfliegervereins,
  • die Tannenbaumaktion in Thierfeld und Hartenstein,
  • Werbemaßnahmen für das Erlebnisbad,
  • die mögliche Gründung eines Jugendstadtrates und
  • die Aktion der Feuerwehr zur Mitgliederwerbung.

 

3. Anfragen und Meinungen der Bürger (Öffentliche Fragestunde)

Der Bürgermeister beantwortete eine Anfrage zum Stand des Regionalplanes.

 

4. Billigungsbeschluss über den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan für den „Eigenheimstandort – Straße des Aufbaus" sowie Beschluss zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) und der öffentlichen Auslegung
(Drucksache Nr. SR V.38/2015)

Der Bauamtsleiter erläuterte den Inhalt des Planentwurfs. Auf Anfrage erklärte der Bürgermeister, dass der Bauträger die Bildung von Teileigentum plant.
Nach dem heutigen Beschluss werden die Träger öffentlicher Belange und die Bevölkerung beteiligt. Danach wird eine Abwägung im Stadtrat durchgeführt.

Mit Beschluss Nr. SR V.41/2015 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig

1. den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Eigenheimstandort –Straße des Aufbaus" mit Begründung in der Fassung vom 19. Dezember 2014 zu billigen und
2. die Beteiligung der TÖB sowie die öffentliche Auslegung durchzuführen.

 

5. Beschluss über die Beteiligung der Stadt Hartenstein an der Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) für die Region „Zwickauer Land" in der Förderperiode 2014 bis 2020
(Drucksache Nr. SR 39/2015)

Mit Beschluss Nr. SR V.44/2015 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig, dass sich die Stadt Hartenstein an der Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) für die Region „Zwickauer Land" im Zeit-raum 2014 bis 2020 aktiv beteiligt."

 

6. Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl am 7. Juni 2015
(Drucksache Nr. SR V.40/2015)

Mit Beschluss Nr. SR V.42/2015 legte der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig fest, dass der Gemeindewahlausschuss der Stadt Hartenstein für die Bürgermeisterwahl (1. Wahlgang am 7. Juni 2015, 2. Wahlgang - nur bei Bedarf - am 28. Juni 2015) aus dem Vorsitzenden und 2 Beisitzern besteht.

Folgende Personen werden in den Gemeindewahlausschuss gewählt:

Vorsitzende Stellvertreter
Frau Gabriele Heckel Herr Karl-Heinz Schettler
   
Beisitzerin/Beisitzer Stellvertreterin/Stellvertreter
Frau Kerstin Leichsenring Frau Silke Läsker
Herr Martin Reißmann Herr Günter Markstein

 

7. Beschluss über die Vergabe von Gewässerinstandsetzungsarbeiten im Rahmen der Hochwasserschadensbeseitigung 2013
(Drucksache Nr. SR V.41/2015)

Mit Beschluss Nr. SR V.43/2015 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig die Vergabe von Gewässerinstandsetzungsarbeiten am Wildenfelser Bach im OT Zschocken – Abschnitt G - an die Fa. Phönix Bau GmbH Aue mit einer Auftragssumme von 114.166,02 €.

 

8. Beschluss über die Annahme von Spenden im 2. Halbjahr 2014
(Drucksache Nr. SR V.41/2015)

Mit Beschluss Nr. SR V.45/2015 beschloss der Stadtrat der Stadt Hartenstein einstimmig über die Annahme der Spenden für das 2. Halbjahr 2014.

 

9. Bestätigung der Niederschrift vom 9. Dezember 2014

Gegen die Niederschrift über die Stadtratssitzung der Stadt Hartenstein vom 9. Dezember 2014 gab es keine Einwände. Sie wurde einstimmig bestätigt.